Meldung

Stadtrat beschließt Haushalt des Jahres 2022 für die Stadt Nordhausen

Haushaltsrede von Oberbürgermeister Kai Buchmann (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen) Nordhausen (psv) Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in der gestrigen Sitzung den Haushalt der Stadt Nordhausen für das Jahr 2022 mehrheitlich beschlossen.

„Die Herausforderung bei der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2022 war, einen ehrlichen, realistischen, umsetzbaren und genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der den Spagat zwischen den gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Gestaltung schafft und die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gefährdet. Ich denke, das ist gemeinsam mit dem Stadtrat gelungen! Nordhausen bleibt mit diesem Haushalt handlungsfähig und gestaltet die Zukunft. Wir bringen Projekte für die Menschen zu Ende und setzen die Prioritäten in die Pflichtaufgaben, Schulen, Stadtplanung- und Stadtentwicklung und Klimaschutz. Dabei vergessen wir nicht das kulturelle Leben, die Vereine, das Ehrenamt - also das, was unsere Stadtgesellschaft ausmacht“, so Oberbürgermeister Kai Buchmann. [Foto 1]

Von der Möglichkeit Fragen zum Haushaltsentwurf zu stellen oder Änderungsanträge einzureichen, haben die Fraktionen im Rahmen der Haushaltsdiskussion, die seit Ende August in den Ausschüssen des Stadtrates lief, regen Gebrauch gemacht. Allein in den letzten beiden Finanzausschusssitzungen am 1. und 8. Februar 2022 wurden über 29 Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsentwurf beraten und entschieden. Einige doppelten sich, so dass 20 von ihnen im Haushalt eingepreist werden konnten. Auf Antrag der Fraktionen wurden u. a. die Ansätze für Kultur- und Sportförderungen erhöht.

„Im Ergebnis dieses Prozesses wurde die beschlussreife Haushaltssatzung auf den Weg gebracht. Für die offene und für die Stadt positive Diskussion danke ich den Stadträtinnen und Stadträten außerordentlich“, so Buchmann.

Insgesamt wurden Ende 2021 durch die Stadtverwaltung 8,5 Mio. Euro extra aus Erfurt gesichert. Erst diese Beiträge haben tatsächlich härtere Einschnitte für den diesjährigen Haushalt vermieden. „Nur so benötigen wir keine Steuererhöhungen - wie in den Jahrzehnten zuvor alle 5 Jahre der Fall war. Und wir können auch den Eltern das Verpflegungsentgelt erstatten - so wie nur noch wenige Kommunen. Dafür danke ich dem Freistaat Thüringen ausdrücklich“, so der Nordhäuser Oberbürgermeister.


Eckdaten zum Haushalt:

Der Haushalt weist im Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbetrag in Höhe von rd. 3,4 Mio. Euro aus, denn den Erträgen in Höhe von 84,8 Mio. Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 88,3 Mio. Euro gegenüber. Die geplanten Defizite können durch die positiven Vorträge aus den Haushaltsjahren ausgeglichen werden, sodass der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.

Die Erträge aus Realsteuern und Gemeindeanteilen bleiben in etwa auf dem Niveau des Jahres 2021. Durch den beschlossenen Landeshaushalt des Freistaates Thüringen trifft dies ebenfalls auf die Landeszuweisungen, insbesondere die Schlüsselzuweisungen, zu. Die Beteiligungsunternehmen der Stadt (HVV und SWG) leisten ihren Beitrag für den städtischen Haushalt in Form von Gewinnausschüttungen in Höhe von 1,1 Mio. Euro.
Die Aufwendungen für die Zahlung der Kreisumlage steigen um fast 1 Mio. Euro (991.894 Euro), aber auch die Kostensteigerungen im Bausektor und für die Bewirtschaftung und Unterhaltung der städtischen Grundstücke, Gebäude und der Infrastruktur machen sich in diesem Haushalt bemerkbar (0,7 Mio. Euro).
Der Finanzhaushalt, in dem die reinen Ein- und Auszahlungen betrachtet werden, weist im „Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen“ einen Einzahlungsüberschuss von 2,14 Mio. Euro aus. Dieser reicht nicht aus, um alle ordentlichen Tilgungen von Investitionskrediten in Höhe von 3,54 Mio. Euro zu finanzieren. Die Tilgungsleistungen übersteigen den Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen bis zum Jahr 2024. Somit verbleibt auch kein Saldo, der als Eigenmittel für Investitionsauszahlungen zur Verfügung steht.
Aufgrund dieses Umstandes ist es auch nicht möglich, neue Kredite aufzunehmen, da die Finanzierung der daraus resultierenden Tilgungsleistungen im derzeitigen Haushaltsentwurf nicht dargestellt werden kann.
Der Ausgleich im Finanzhaushalt ist durch die positiven Vorträge aus Vorjahren im gesamten Finanzplanungszeitraum 2022 – 2025 gegeben.

Insgesamt sind Investitionsauszahlungen in Höhe von 17,15 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2022 geplant. Durch den Einsatz der zweckgebundenen liquiden Mittel aus Vorjahren erreichen wir für die Gesamtinvestitionen eine Förderquote von sagenhaften 96 %!
Der Einsatz von tatsächlichen Eigenmitteln ist in Höhe von nur 4 % = 677.330 Euro notwendig. Die Höhe der Investitionsauszahlungen ist so hoch wie noch nie für einen Haushalt ohne Kreditaufnahme. Für Feuerwehr und Theater beträgt die Höhe der Auszahlungen planmäßig 8,56 Mio. Euro. Für sonstige Investitionsmaßnahmen verbleibt eine Summe in Höhe von 8,6 Mio. Euro.
Davon fließen die meisten Investitionsauszahlungen

• in die Stadtplanung/-entwicklung (4 Mio. Euro; davon 1,43 Mio. Euro allein für die Sanierung des Humboldt-Gymnasiums),
  
• in die Infrastruktur (2,36 Mio. Euro z. B. Brücken 900 TEuro, Geh-/Radwege und Beleuchtung 895 TEuro, Bushaltestellen 215 TEuro) sowie
  
• in die Schulen und Kindertagesstätten (916 T€).

Die in Vorjahren begonnenen Investitionsmaßnahmen werden fortgeführt bzw. abgeschlossen zum Beispiel:

• Digitalisierung Schulen,
  
• Außenanlage der Kindertagesstätte „Am Frauenberg“
  
• Sanierung Schulsportplatz in Nordhausen-Ost
  
• Ausbau Grimmelallee,
  
• Ausbau Riemannstraße,
  
• Erneuerung der kompletten Elektroanlage der Grund- und Regelschule „Am Förstemannweg“
  
• Erschließung Wiedigsburg/Rosengasse
  
• Buswendeschleife Elisabethstraße
  
• Quartiersentwicklung und Erschließung Nordhausen-Nord
  
• Gutachten/Planung Wallrothstraße
  
• Kreuzungsumbau Taschenberg (i.Z. mit der Ausfahrt der Feuerwehr)
  
• Gleisdreieck Töpferstraße/Stolberger Straße
  
• Neubau der Brücke am Kohnsteinweg
  
• Planung Neubau „Grimmelbrücke“
  
• Planung und Sanierung der Brücke Gerhart-Hauptmann-Straße
  
• Zaunbau Sanierung Stützpfeiler Hauptfriedhof
  
• Umbau Ehrenfriedhof
  
• Blasiikirchplatz

Die laufenden Großinvestitionen Neubau Feuerwehr, welche im 3. Quartal 2022 fertiggestellt und in Betrieb genommen wird, und Sanierung des Theaters sind gesichert.

Die Haushaltsrede steht unter www.nordhausen.de zum Download zur Verfügung.