Haushaltsplan der Stadt Nordhausen 2022

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat im Rahmen der 25. Stadtratssitzung am 28.09.2022 und auf Grund des § 9 ThürKDG vom 19.11.2008 (GVBl. 381), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.03.2021 (GVBl. 115, 116), eine Nachtragshaushaltssatzung beschlossen.

Die Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2022 wurde am 23.02.2022 mit Beschluss-Nr. BV/0729/2021 beschlossen. Die Genehmigung der Kommunalaufsicht wurde mit Bescheid vom 22.03.2022 erteilt. Die Bekanntmachung erfolgte im Nordhäuser Ratskurier Nr. 4/2022 am 25.03.2022.

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat dem „Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2022: Erstellung eines Nachtragshaushaltsentwurfs für das Jahr 2022 und Personalentwicklungskonzeptes“ in seiner Sitzung am 13.07.2022 mehrheitlich zugestimmt. Durch diesen Beschluss wurde der Oberbürgermeister beauftragt, dem Stadtrat bis zum 28.09.2022 einen Nachtragshaushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2022 vorzulegen. Mit der Nachtragshaushaltssatzung soll auch der Stellenplan geändert werden.

Des Weiteren wurde der Oberbürgermeister damit beauftragt, bis zum 28.09.2022 dem Stadtrat ein Personalentwicklungskonzept vorzulegen.

Gemäß § 8 der Thüringer Haushaltsverordnung – Doppik muss der Nachtragshaushalt im Ergebnisplan, im Finanzplan und in den Teilplänen alle erheblichen Änderungen der Erträge und Aufwendungen sowie der Ein- und Auszahlungen, die im Zeitpunkt seiner Aufstellung bereits geleistet, angeordnet oder absehbar sind, enthalten. Die bereits geleisteten oder angeordneten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sind aufzuheben.

Insbesondere muss bei der Aufstellung die aktuell durch den Krieg in der Ukraine stark beeinflusste Marktlage berücksichtigt werden. Diese wirkt sich im städtischen Haushalt durch Preissteigerungen, Lieferschwierigkeiten in vielen Branchen sowie in der Steigerung der Energiepreise und Gas-Umlagen aus. Diese negativen Einflüsse betreffen ebenfalls die städtischen Beteiligungen der Stadt Nordhausen. Trotz der positiven Entwicklung der Gewerbesteuer 2022 führen die v. g. Veränderungen insgesamt zu einer Verschlechterung des Jahresergebnisses.

Die Nachtragshaushaltssatzung ist gemäß § 8 Abs. 2 ThürKDG der Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 04.10.2022 angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile.
Die Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 18.10.2022 den Eingang bestätigt. Die Satzung darf gemäß § 21 Abs. 3 Satz 3 ThürKO i. V. m. § 8 Abs. 3 Satz 2 ThürKDG vor Ablauf eines Monats nach Erhalt dieser Eingangsbestätigung öffentlich bekanntgemacht werden.

Die Nachtragshaushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt in der Zeit vom 26.10.2022 bis 09.11.2022 während der Öffnungszeiten der Verwaltung im Büro des Oberbürgermeisters, Rathaus, Markt 1, Zimmer 104 öffentlich aus und kann bis zum Ende der Auslegung des Jahresabschlusses eingesehen werden.

Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2022 ist hier einsehbar!

• Für was benötigt die Stadt so viel Geld?

Für was benötigt die Stadt so viel Geld?

Die Stadtverwaltung Nordhausen erfüllt tagtäglich ihre Aufgaben:

• hervorragende Kindergärten und Schulen vorhalten – in Betreuung und Infrastruktur,
  
• Sicherheit und ständige Einsatzbereitschaft v.a. im Bereich Feuerwehr und Ordnungsamt gewährleisten und auch Bombenentschärfungen verantworten sowie administrieren,
  
• Straßen und Brücken in einem ansehnlichen Zustand erhalten,
  
• für Vereine und Schulkinder moderne Sportstätten herrichten und unterhalten,
  
• tausende Bäume, alle Friedhöfe, das Tierheim und städtisches Grün in Schuss halten
  
• Brachen und Schandflecke neu entwickeln und auf der anderen Seite Denkmäler retten,
  
• einen adäquaten Bürgerservice vorhalten,
  
• Abwasser ordnungsgemäß bearbeiten,
  
• einen ÖPNV 24/7 bereitstellen,
  
• kulturelle Angebote vorhalten (Theater, Museen, Feste, Märkte),
  
• und und und.