Meldung

Beschlüsse der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Nordhausen (psv) Neben dem Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2025, wurden in der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen weitere Beschlüsse gefasst. Zuvor wurde Herr Peter Wohlfahrt (AfD-Stadtratsfraktion) durch Oberbürgermeister Kai Buchmann als neues Stadtratsmitglied gem. § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung verpflichtet. Herr Wohlfahrt folgt Frau Alina Bransche, die ihr Stadtratsmandat niedergelegt hat.

Alle Informationen zur Arbeit des Stadtrates unter www.nordhausen.de/allris. Hier die Übersicht über Beschlüsse der 8. Sitzung des Stadtrates:

Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2025 - Zuschuss zum Projekt "Mitarbeiterin Kinder-Kirchen-Laden" der Evangelischen Kirchengemeinde St. Blasii-Altendorf
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Gewährung einer freiwilligen Zuwendung in Höhe von 18.000 Euro für die Unterstützung des Projektes „Mitarbeiterin Kinder-Kirchen-Laden“, angelehnt an die Vorjahre und den Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde St. Blasii-Altendorf vom 13.12.2024, zur Erfüllung der Aufgaben im eigenen Wirkungskreis, beschlossen.

Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2025 - Zuschuss zum Projekt "Trainer Kinder- und Jugendzirkus Zappelini" des studio 44 e. V.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Gewährung einer freiwilligen Zuwendung in Höhe von 30.000 Euro für die Unterstützung des Projektes „Trainer Kinder- und Jugendzirkus Zappelini“ angelehnt an die Vorjahre und den Antrag des studio 44 e. V. vom 28.11.2024 zur Erfüllung der Aufgaben im eigenen Wirkungskreis, beschlossen.

Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2025 - Zuschuss an den Kreisjugendring Nordhausen e. V. zum Projekt Kindertreff „KatzMaus“
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Beauftragung des Kreisjugendrings Nordhausen e. V. mit der Umsetzung des Projektes Kindertreff „KatzMaus“ mit einem Stellenanteil von mindestens 0,75 VbE (in Anlehnung SuE 11b) für das Jahr 2025 beschlossen. Hierfür erhält der Träger eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 65.000 Euro für Personal- und Sachausgaben. Der Träger gewährleistet die personell und sachlich notwendigen Voraussetzungen zur ordnungsgemäßen Durchführung der Maßnahme und die jährliche Ausgeglichenheit des Finanzierungsplanes.

Zuwendung an den Kreissportbund Nordhausen e. V. - Förderung des Engagements der ehrenamtlich tätigen lizenzierten Übungsleiter/innen der Nordhäuser Sportvereine im Jahr 2025
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Gewährung einer freiwilligen Zuwendung in Höhe von 20.000 Euro an den Kreissportbund Nordhausen e. V. für die Förderung des Engagements der ehrenamtlich tätigen lizenzierten Übungsleiter/innen der Nordhäuser Sportvereine, gemäß dem Antrag vom 07.11.2024, zur Erfüllung der Aufgaben im eigenen Wirkungskreis beschlossen.

Förderung der kulturellen Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen - Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Nordhausen e. V.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Nordhausen e. V. für das Jahr 2025 in Höhe von 33.000 Euro als Festbetragsfinanzierung unter Haushaltsvorbehalt beschlossen.

Förderung des IFA- Museum Nordhausen am Harz e. V.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat beschlossen, dem Verein IFA-Museum am Harz e. V. für die Zeit vom 01.01. – 31.12.2025 eine Zuwendung für Miet- und Nebenkosten in Höhe von insgesamt 40.000 Euro unter Haushaltsvorbehalt zu gewähren. Die Gewährung erfolgt im Rahmen einer Projektförderung als Festbetragsfinanzierung unter Berücksichtigung der Haushaltslage der Stadt Nordhausen und wird in zwei Raten ausgezahlt.

Fördermittelantrag: Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode e. V.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat beschlossen, dem Förderverein Park Hohenrode e. V. für die Zeit vom 01.01. – 31.12.2025 eine Zuwendung für die Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode in Höhe von 35.000 Euro unter Haushaltsvorbehalt, zu gewähren.

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen beschlossen.

Schulnetzplanung der Stadt Nordhausen 2024 - 2029
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Schulnetzplanung der Stadt Nordhausen für den Zeitraum 2024 – 2029 beschlossen.

Satzung des Beirates zur Vorbereitung der 1.100-Jahrfeier und des Thüringentages in Nordhausen
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Satzung des Beirates zur Vorbereitung der 1.100-Jahrfeier und des Thüringentages beschlossen.

Benennung der Mitglieder für den Beirat zur Vorbereitung der 1.100-Jahrfeier und dem Thüringentag
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt:
1. Die 15 vorgeschlagenen Personen werden als Mitglieder des Beirates zur Vorbereitung der 1.100-Jahrfeier und des Thüringentages 2027 in Nordhausen berufen.

• Detlef Schmidt Stadtbild, Blaulichtmeile
  
• Andreas Schwarz Kirche, Events
  
• Torsten Pietzsch Wirtschaft, Kultur, Gastronomie, Einzelhandel
  
• Gert Störmer Sport, Vereine
  
• Margit Estel Geschichte, Wandern
  
• Jessica Müller Geschichte, Stadtführungen
  
• Uwe Peters Kultur, Stadtbild
  
• Thomas Müller Geschichte, Kultur, Marketing, Wirtschaft
  
• Holger Gonska Kultur, Events
  
• Waltraud Anna Hebestreit Kultur, Festumzug
  
• Barbara Rinke Kultur, Kirche
  
• Heiko Siebert Geschichte
  
• Christiane Neupert Fotografie, Vereine
  
• Axel Heck Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus
  
• Tobias Oertel Events und Bühnen

2. Der Beirat wird in enger Abstimmung mit der Verwaltung arbeiten und regelmäßig über den Fortschritt der Planungen berichten.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die konstituierende Sitzung des Beirates einzuberufen und die organisatorischen Rahmenbedingungen sicherzustellen.

Ausbauprogramm für den grundhaften Ausbau der Wallrothstraße
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat den grundhaften Ausbau der Wallrothstraße von der Einmündung Beethovenring bis Einmündung Geiersberg, aufgeteilt in Fahrbahn einschließlich der Oberflächen-entwässerung, Gehweg bzw. Geh/Radweg und Beleuchtung, beschlossen. Die Straße verläuft in Nord-Süd-Richtung und der Verkehrsraum wird von West nach Ost folgendermaßen aufgeteilt: Auf der westlichen Seite entsteht ein Gehweg mit einer Breite von 2,50 m in Betonsteinpflaster. Dieser wird ab der Einmündung zur Straße „Am Alten Tor“ als gemeinsamer Geh-/Radweg in einer Breite von 3,25 m bis zum Bauende weitergeführt. Die Fahrbahn selbst erhält eine durchschnittliche Breite von 6,50 m in Asphaltbauweise einschließlich einer Oberflächenentwässerung auf der gesamten Baulänge. Des Weiteren ist die Errichtung einer DIN-gerechten Beleuchtungsanlage auf der östlichen Seite der Fahrbahn geplant. Als Ersatz für die notwendigen Baumfällungen werden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vorgenommen.