Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Nordhausen

• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt 31.03.2025
• öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile 02.04.2025
• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport 01.04.2025
• 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung zur öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
• Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung der 7. Sitzung des Hauptausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung der 6. Sitzung des Hauptausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses
• Öffentliche Bekanntmachungder öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
• Öffentliche Bekanntmachung öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile
• Öffentliche Bekanntmachung zur 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und Finanzausschuss
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile
• Öffentliche Bekanntmachung der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Werkausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung zur 5. Sitzung des Hauptausschusses
• Erweiterung der Tagesordnung der 5. Stadtratssitzung am 9. Dezember 2024 aus Dringlichkeitsgründen
• 2. Erweiterung der Tagesordnung der 5. Stadtratssitzung am 9. Dezember 2024 aus Dringlichkeitsgründen
• Öffentliche Bekanntmachung der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport
• Öffentliche Bekanntmachung der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der 3. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Werkausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung der 4. Sitzung des Hauptausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am 18. November 2024
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung zu der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
• Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport
• Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
• Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile
• Öffentliche Bekanntmachung zur 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses
• Öffentliche Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, den 10.09.2024
• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am Montag, den 09.09.2024
• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile
• 3. Sitzung des Hauptausschusses
• öffentliche/nichtöffentliche Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag, den 29.08.2024,
• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am Dienstag, den 27.08.2024
• öffentliche Bekanntmachung der 1./konstituierende Sitzung des Werkausschusses am Mittwoch, den 28.08.2024
• Öffentliche Bekanntmachung Hauptausschusses am Donnerstag, den 15.08.2024
• Öffentliche Bekanntmachung 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
• Öffentliche Bekanntmachung zu der 1./konstituierende Sitzung des Finanzausschusses am 30.07.2024
• Öffentliche Bekanntmachung Hauptausschuss am 24.07.2024
• Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen am 12. Juni 2024

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt 31.03.2025

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt am Montag, den 31.03.2025, 17:00 Uhr, in das Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

• 1 Eröffnung der Sitzung
  
• 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung
  
• 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
• 4 Feststellung der Tagesordnung
  
• 5 Einwohnerfragestunde
  
• 6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
  
• 7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 20.01.2025
  
• 8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.01.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  
• 9 Informationen
  
• 10 Vorberatung von Anträgen
  
• 10.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023: Nutzung des Waisenhauses als Vereinshaus Nordhausen
  
• 10.2 Antrag des SRM Barbara Rinke vom 29.01.2025: Erhaltung Walkenrieder Hof/Waisenhaus
  
• 11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
  
• 11.1 Änderung des Grundsatzbeschlusses BV/1016/2022 vom 28.09.2022 zur Ausschreibung städtischer Liegenschaften am Blasiikirchplatz im Rahmen einer Konzeptvergabe
  
• 11.2 Beschluss der Konzeptstudie zur Nutzung der Friedhofserweiterungsfläche
  
• 11.3 Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV
  
• 11.4 Ausbauprogramm für den Grundhaften Ausbau der Wallrothstraße
  
• 11.5 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen – Teilflächen Riesleber Straße, OT Sundhausen – Einziehungsabsicht
  
• 11.6 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen – Teilflächen Stresemannring und Charleville-Mézières-Straße – Einziehungsabsicht
  
• 12 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

gez. Dr. Pascal Leibbrandt
Ausschussvorsitzender

• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt (39 kByte)

Erstellungsdatum: 26.03.2025

öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile 02.04.2025

Hiermit lade ich zu der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile am Mittwoch, den 02.04.2025, 17:00 Uhr, in das Grundschule Petersdorf, Petersdorfer Straße 24, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

• 1 Eröffnung der Sitzung
  
• 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
  
• 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
• 4 Feststellung der Tagesordnung
  
• 5 Einwohnerfragestunde
  
• 6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
  
• 7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 23.01.2025
  
• 8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.01.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  
• 9 Informationen
  
• 10 Vorberatung von Beschlussvorlagen
  
• 10.1 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen – Teilflächen Riesleber Straße, OT Sundhausen – Einziehungsabsicht
  
• 10.2 Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen
  
• (Notunterkunftssatzung)
  
• 10.3 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftskostensatzung)
  
• 10.4 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
  
• 11 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil


gez. Michael Kramer
Ausschussvorsitzender

• Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile 02.04.2025 (524 kByte)

Erstellungsdatum: 25.03.2025

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport 01.04.2025

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für
Generationen, Bildung und Sport am Dienstag, den 01.04.2025, 17:00 Uhr, in das
Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

• 1 Eröffnung der Sitzung
  
• 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
  
• 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
• 4 Feststellung der Tagesordnung
  
• 5 Einwohnerfragestunde
  
• 6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
  
• 7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 05.12.2024 und 08.01.2025
  
• 8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.01.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  
• 9 Informationen
  
• 9.1 Vereinsarbeit - Bowteam Nordhausen e. V und studio 44 e. V. "Kinder- und Jugendzirkus Zappelini"
  
• 10 Ausschussvorlagen
  
• 10.1 Zuwendung an den Kreissportbund Nordhausen e. V. – Unterstützungen von Veranstaltungen
  
• 11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
  
• 11.1 Schulnetzplanung der Stadt Nordhausen 2024 - 2029
  
• 11.2 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2025 - Zuschuss zum Projekt "Mitarbeiterin Kinder-Kirchen-Laden" der Evangelischen Kirchengemeinde St. Blasii-Altendorf
  
• 11.3 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2025 - Zuschuss zum Projekt "Trainer Kinder- und Jugendzirkus Zappelini" des studio 44 e. V.
  
• 11.4 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2025 - Zuschuss an den Kreisjugendring Nordhausen e. V. zum Projekt Kindertreff „KatzMaus“
  
• 11.5 Zuwendung an den Kreissportbund Nordhausen e. V. - Förderung des Engagements der ehrenamtlich tätigen lizenzierten Übungsleiter/innen der Nordhäuser Sportvereine im Jahr 2025
  
• 12 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil



gez.
Alexander Scharff
Ausschussvorsitzender

• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport (44 kByte)

Erstellungsdatum: 25.03.2025

6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses

Hiermit lade ich zur 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses am
Mittwoch, den 26.03.2025, 16:00 Uhr, im Konferenzraum 3, Stadtwerke Nordhausen,
Robert-Blum-Straße 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

• 1 Eröffnung der Sitzung
  
• 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
• 3 Feststellung der Tagesordnung
  
• 4 Einwohnerfragestunde
  
• 5 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
  
• 6 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2025
  
• 7 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
  
• 22.01.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  
• 8 Informationen
  
• 9 Vorberatung von Beschlussvorlagen
  
• 9.1 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebes der Stadt
  
• Nordhausen
  
• 10 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses (284 kByte)

Erstellungsdatum: 19.03.2025

Öffentliche Bekanntmachung zur öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am Montag, den 24.03.2025, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung

2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung

3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 Einwohnerfragestunde

5 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO

6 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 11.11.2024

7 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris

8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 27.01.2025

9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.01.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris

10 Informationen

11 Vorberatung von Anträgen

11.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2025: Anbringung einer Namenstafel zum Gedenken an die jüdischen MitbürgerInnen
Vorlage: ANT/0285/2025

12 Vorberatung von Beschlussvorlagen

12.1 Genehmigung einer Aufwendung/Auszahlung während vorläufiger Haushaltsführung gemäß § 10 ThürKDG - 55. Rolandsfest
Vorlage: BV/0291/2025

12.2 Benennung der Mitglieder für den Beirat zur Vorbereitung der 1.100-Jahrfeier und dem Thüringentag
Vorlage: BV/0274/2025

Nichtöffentlicher Teil


Mit freundlichen Grüßen



gez. Patrick Börsch
Ausschussvorsitzender

• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus (380 kByte)

Erstellungsdatum: 13.03.2025

Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, den 11.03.2025, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Vorberatung von Beschlussvorlagen
8 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Stadt Nordhausen - Hebesatzsatzung
9 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2025
10 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 28.01.2025
11 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.01.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
12 Informationen
13 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Christian Völkel
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses (39 kByte)

Erstellungsdatum: 27.02.2025

Öffentliche Bekanntmachung der 7. Sitzung des Hauptausschusses

Hiermit lade ich zur 7. Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, den 12.03.2025, 17:00 Uhr, im Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2025
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.01.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Ausschussvorlagen
10.1 Vergabe von Planungsleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen
Planungslos 1 - Gebäude, Innenräume und Freianlagen - Honoraranpassung BA1-3
10.2 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen, Los 331 – Metallbauarbeiten
10.3 Vergabe "Abbruch Aufbauten Kyffhäuserstraße 3, Nordhausen"
11 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung der 7. Sitzung des Hauptausschusses (37 kByte)

Erstellungsdatum: 28.02.2025

Öffentliche Bekanntmachung der 6. Sitzung des Hauptausschusses

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zur 6. Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, den 29.01.2025, 17:00 Uhr, im Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.12.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Ausschussvorlagen
10.1 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen, Los 326 - Dacharbeiten
10.2 Vergabe der Leistungen eines/einer behördlichen Datenschutzbeauftragten
10.3 Vergabe der Leistung der betriebsärztlichen Betreuung der Bediensteten der Stadtverwaltung Nordhausen und der Aktiven der Freiwilligen Feuerwehren
11 Vorberatung von Anträgen
11.1 Antrag des SRM Alexander Scharff vom 13.01.2025: Einführung eines Livestreams für Stadtratssitzungen
12 Vorberatung von Beschlussvorlagen
12.1 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.2 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Abberufung des Geschäftsführers
12.3 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH – Wirtschaftsplan 2025
12.4 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH – Abberufung des Geschäftsführers
12.5 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH – Bestellung eines Geschäftsführers
12.6 Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH - Berufung eines/einer Geschäftsführers/in
12.7 Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV
12.8 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Nordhausen zum 01.04.2025 - Änderung Rabattierung Zeitkarten im Schüler- und Ausbildungsverkehr
12.9 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen Personennahverkehr zum 01.04.2025 - Änderung Übergangsregelung bei Tarifänderungen
12.10 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen
12.11 Richtlinie der Stadt Nordhausen über Ehrungen verdienter Persönlichkeiten (Ehrungsrichtlinie)
12.12 Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftssatzung)
12.13 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftskostensatzung)
12.14 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungssatzung - NdhSnS -)
12.15 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
12.16 Benennung der Mitglieder des Finanzausschusses und deren Stellvertreter - 2. Änderung
12.17 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt und deren Stellvertreter - 2. Änderung
12.18 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport - 2. Ergänzung
12.19 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Werkausschuss - 2. Ergänzung
12.20 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Finanzausschuss - Ergänzung
12.21 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile - Ergänzung
12.22 Berufung einer/eines ehrenamtlichen Kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
13 Sonstiges
14 Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung am 12.02.2025


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung der 6. Sitzung des Hauptausschusses (48 kByte)

Erstellungsdatum: 21.01.2025

Öffentliche Bekanntmachung der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Öffentliche Bekanntmachung
Die 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 12.02.2025, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 27.11.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 09.12.2024
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.12.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
11 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 15.01.2025
12 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.01.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
13 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
u. a.
- Bericht zum Kinder- und Jugendstadtrat der Stadt Nordhausen - schriftlich
14 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
15 Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Nordhausen
16 Vorlagen des öffentlichen Teils
16.1 Baumaßnahme Erweiterung und Sanierung des Theaters Nordhausen - 3. Aktualisierung des Finanzierungsrahmens
16.2 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Stadt Nordhausen - Hebesatzsatzung
1. Lesung
16.3 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2025
2. Lesung
16.4 Haushaltsbegleitbeschluss zur Haushaltssatzung 2025
16.5 Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2024: Tätigkeitsbericht zur Wirtschaftsförderung für die Legislaturperiode 2019 - 2024
16.6 Antrag des SRM Alexander Scharff vom 13.01.2025: Einführung eines Livestreams für Stadtratssitzungen
16.7 Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025: Anbringung einer Namenstafel zum Gedenken an die jüdischen MitbürgerInnen
1. Lesung
16.8 Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2025: Aufhebung des Parkverbots in der Wolfstraße
1. Lesung
16.9 Antrag des SRM Barbara Rinke vom 29.01.2025: Erhaltung Walkenrieder Hof/Waisenhaus
1. Lesung
16.10 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Wirtschaftsplan 2025
16.11 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Abberufung des Geschäftsführers
16.12 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH – Wirtschaftsplan 2025
16.13 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH – Abberufung des Geschäftsführers
16.14 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH – Bestellung eines Geschäftsführers
16.15 Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH - Berufung eines/einer Geschäftsführers/in
16.16 Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV
2. Lesung
16.17 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Nordhausen zum 01.04.2025 - Änderung Rabattierung Zeitkarten im Schüler- und Ausbildungsverkehr
16.18 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen Personennahverkehr zum 01.04.2025 - Änderung Übergangsregelung bei Tarifänderungen
16.19 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen
16.20 Richtlinie der Stadt Nordhausen über Ehrungen verdienter Persönlichkeiten (Ehrungsrichtlinie)
16.21 Benennung der Mitglieder des Finanzausschusses und deren Stellvertreter - 2. Änderung
16.22 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt und deren Stellvertreter - 2. Änderung
16.23 Berufung einer/eines ehrenamtlichen Kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
16.24 Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftssatzung)
16.25 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftskostensatzung)
16.26 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungssatzung - NdhSnS -)
16.27 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
16.28 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebes der Stadt Nordhausen
16.29 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 115-2 "Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne" der Stadt Nordhausen im ergänzenden Verfahren
16.30 Beschluss des Lärmaktionsplans der Stadt Nordhausen (Stufe 4) gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG
16.31 Beschluss der Konzeptstudie zur Nutzung der Friedhofserweiterungsfläche
16.32 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Zorgestraße - Einziehungsabsicht
16.33 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Straße der Einheit - Einziehungsabsicht
16.34 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Bahnhofsplatz - Einziehungsabsicht
16.35 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Rinnestraße, OT Sundhausen - Einziehungsabsicht
16.36 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Siedlungsweg, OT Leimbach - Einziehungsabsicht
16.37 Widmung - Erweiterung der Verkehrsfläche Sonnenwinkel
16.38 Genehmigung einer Aufwendung/Auszahlung während vorläufiger Haushaltsführung gemäß § 10 ThürKDG - Tierpflege Stadtpark
16.39 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen, Los 336 - Fassade
16.40 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen, Lost 330.1 - Fenster-/Türsanierung
16.41 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen, Los 337 - Fliesen
16.42 Vergabe von Planungsleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen
Planungslos 1 - Gebäude, Innenräume und Freianlagen _ Honoraranpassung BA1-3

Nichtöffentlicher Teil
17 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
18 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
19 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
19.1 (nichtöffentlich)
19.2 (nichtöffentlich)
19.3 (nichtöffentlich)
19.4 (nichtöffentlich)
19.5 (nichtöffentlich)
19.6 (nichtöffentlich)
20 (nichtöffentlich)
21 (nichtöffentlich)
22 (nichtöffentlich)

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.


gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen (62 kByte)

Erstellungsdatum: 04.02.2025

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses

Hiermit lade ich zu der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, den 28.01.2025, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Vorberatung von Beschlussvorlagen
7.1 Baumaßnahme Erweiterung und Sanierung des Theaters Nordhausen - 3. Aktualisierung des Finanzierungsrahmens
7.2 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Stadt Nordhausen - Hebesatzsatzung
7.3 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2025
7.4 Haushaltsbegleitbeschluss zur Haushaltssatzung 2025
7.5 Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV
7.6 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungssatzung - NdhSnS -)
7.7 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
7.8 Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftssatzung)
7.9 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftskostensatzung)
7.10 Förderung der kulturellen Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen - Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Nordhausen e. V.
7.11 Förderung des IFA- Museum Nordhausen am Harz e. V.
7.12 Fördermittelantrag: Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode e. V.
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 12.11.2024
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
10 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 08.01.2025
11 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.01.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
12 Informationen
13 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil


gez.
Christian Völkel
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses (45 kByte)

Erstellungsdatum: 17.01.2025

Öffentliche Bekanntmachungder öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am Montag, den 27.01.2025, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 11.11.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Vorberatung von Beschlussvorlagen
10.1 Förderung der kulturellen Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen - Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Nordhausen e. V.
Vorlage: BV/0239/2024
10.2 Förderung des IFA- Museum Nordhausen am Harz e. V.
Vorlage: BV/0240/2024
10.3 Fördermittelantrag: Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode e. V.
Vorlage: BV/0241/2024

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

gez. Patrick Börsch
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachungder öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus (49 kByte)

Erstellungsdatum: 20.01.2025

Öffentliche Bekanntmachung öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt am Montag, den 20.01.2025, 17:00 Uhr, in das Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 04.11.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Vorberatung von Anträgen
10.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023: Nutzung des Waisenhauses als Vereinshaus Nordhausen
10.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2024: Tätigkeitsbericht zur Wirtschaftsförderung für die Legislaturperiode 2019 - 2024
11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
11.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der Stadt Nordhausen (Stufe 4) gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG
11.2 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 115-2 "Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne" der Stadt Nordhausen im ergänzenden Verfahren
11.3 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Zorgestraße - Einziehungsabsicht
11.4 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Straße der Einheit - Einziehungsabsicht
11.5 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Bahnhofsplatz - Einziehungsabsicht
11.6 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Rinnestraße, OT Sundhausen - Einziehungsabsicht
11.7 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Siedlungsweg, OT Leimbach - Einziehungsabsicht
11.8 Widmung - Erweiterung der Verkehrsfläche Sonnenwinkel
11.9 Beschluss der Konzeptstudie zur Nutzung der Friedhofserweiterungsfläche
11.10 Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV
11.11 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen Personennahverkehr zum 01.04.2025 - Änderung Übergangsregelung bei Tarifänderungen
11.12 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Nordhausen zum 01.04.2025 - Änderung Rabattierung Zeitkarten im Schüler- und Ausbildungsverkehr
12 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Dr. Pascal Leibbrandt
Ausschussvorsitzender

Öffentliche Bekanntmachung öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt

Erstellungsdatum: 13.01.2025

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile

Hiermit lade ich zu der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile am Donnerstag, den 23.01.2025, 17:00 Uhr, in das Dorfgemeinschaftshaus Hesserode, Kleinwerther Straße 16, 99734 Nordhausen, ein.
16:30 Uhr Besichtigung des Feuerwehrgerätehauses
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 07.11.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Vorberatung von Beschlussvorlagen
10.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der Stadt Nordhausen (Stufe 4) gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG
10.2 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 115-2 "Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne" der Stadt Nordhausen im ergänzenden Verfahren
10.3 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Rinnestraße, OT Sundhausen - Einziehungsabsicht
10.4 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Siedlungsweg, OT Leimbach - Einziehungsabsicht
10.5 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungssatzung - NdhSnS -)
10.6 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
10.7 Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftssatzung)
10.8 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftskostensatzung)
11 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil
gez.
Michael Kramer
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile (713 kByte)

Erstellungsdatum: 15.01.2025

Öffentliche Bekanntmachung zur 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zur 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses am
Mittwoch, den 22.01.2025, 16:00 Uhr, im Konferenzraum 3, Stadtwerke Nordhausen,
Robert-Blum-Straße 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Einwohnerfragestunde
5 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
6 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2024
7 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
20.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
8 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2024
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
18.12.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
10 Informationen
11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
11.1 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebes der Stadt
Nordhausen
12 Ausschussvorlagen
12.1 Vergabe von Leistungen - Kläranlage Nordhausen - Optimierung
Eigenenergieerzeugung/Solaranlage, Los 2: Systemeinbindung
12.2 Ingenieurvertrag - Kläranlage Nordhausen, Sanierung Sandfang- und Vorklärbecken
13 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil



gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung zur 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses (27 kByte)

Erstellungsdatum: 15.01.2025

Öffentliche Bekanntmachung zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und Finanzausschuss

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und Finanzausschuss am Mittwoch, den 08.01.2025, 17:00 Uhr, in das Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Informationen
8 Vorberatung von Beschlussvorlagen
8.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
8.2 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
9 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez. gez.
Alexander Scharff Christian Völkel
Ausschussvorsitzender Ausschussvorsitzender
Generationen, Bildung und Sport Finanzausschuss

• Öffentliche Bekanntmachung zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und Finanzausschuss (39 kByte)

Erstellungsdatum: 19.12.2024

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile

Hiermit lade ich zu der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile am Donnerstag, den 23.01.2025, 17:00 Uhr, in das Dorfgemeinschaftshaus Hesserode, Kleinwerther Straße 16, 99734 Nordhausen, ein.
16:30 Uhr Besichtigung des Feuerwehrgerätehauses
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 07.11.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Vorberatung von Beschlussvorlagen
10.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der Stadt Nordhausen (Stufe 4) gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG
10.2 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 115-2 "Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne" der Stadt Nordhausen im ergänzenden Verfahren
10.3 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Rinnestraße, OT Sundhausen - Einziehungsabsicht
10.4 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche Siedlungsweg, OT Leimbach - Einziehungsabsicht
10.5 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungssatzung - NdhSnS -)
10.6 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
10.7 Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftssatzung)
10.8 Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Notunterkünften in der Stadt Nordhausen (Notunterkunftskostensatzung)
11 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil
gez.
Michael Kramer
Ausschussvorsitzender
Erstellungsdatum: 15.01.2025

Öffentliche Bekanntmachung der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Die 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 15.01.2025, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 Feststellung der Tagesordnung
6 Einwohnerfragestunde
7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 27.11.2024
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
10 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
11 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
12 Vorlagen des öffentlichen Teils
12.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
12.2 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen

Nichtöffentlicher Teil

13 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
14 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
15 (nichtöffentlich)

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.



gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen am 15.01.2025 (36 kByte)

Erstellungsdatum: 06.01.2025

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Werkausschusses

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zur 4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses am
Mittwoch, den 18.12.2024, 16:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen,
ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Einwohnerfragestunde
5 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
6 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.10.2024
7 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
16.10.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
8 Informationen
9 Ausschussvorlagen
9.1 Vergabe von Bauleistungen - Ortsentwässerung Nordhausen, Schmutzwasser- und
Regenwasser-Ortssammler Blasiikirchplatz, Teilbereich 1
9.2 Vergabe von Bauleistungen - Ortsentwässerung Nordhausen, Schmutzwasser- und
Regenwasser-Ortssammler Wallrothstraße
9.3 Vergabe von Leistungen - Kläranlage Nordhausen, Optimierung
Eigenenergieerzeugung/Solaranlage, Los 2: Systemeinbindung
9.4 Ingenieurvertrag - Kläranlage Nordhausen, Optimierung Eigenenergieerzeugung/Solaranlage
10 Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Werkausschusses (27 kByte)

Erstellungsdatum: 03.12.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur 5. Sitzung des Hauptausschusses

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zur 5. Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, den 18.12.2024, 17:00 Uhr, im Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.09.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2024
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
11 Informationen
12 Ausschussvorlagen
12.1 1. Nachtrag zur Vergabe der Planungsleistung für die verkehrliche und freiraumplanerische Gestaltung des Parkplatzes und des Teilstücks Erschließungsstraße im Bereich des Stadteingangs in Nordhausen-Nord
12.2 Vergabe von Bauleistungen: Neugestaltung Blasiikirchplatz Nordhausen, 3. Bauabschnitt, Baubereich 1 – Teilbereich 1 einschl. Sanierung Trennkanal
12.3 Vergabe von Bauleistungen: "Ersatzneubau NDH8 074 – Durchlassbauwerk ‚Am Hochstedter Bach' im Ortsteil Hochstedt"
12.4 Vergabe von Bauleistungen: "Grundhafter Ausbau der Wallrothstraße, 1. Bauabschnitt"
12.5 Vergabe von Bauleistungen: "Gemeinschaftsmaßnahme Gleisgrunderneuerung im Abschnitt der Bahnhofsstraße/Zorgebrücke - Uferstraße"
12.6 Vergabe von Planungsleistungen:Bebauungsplan Nr. 113 – „Hanglandschaft Nordhausen Nord“, Verkehrsanlagen und Technische Ausrüstung Leistungsphase 1-9
12.7 Vergabe "Abbruch Aufbauten Kyffhäuserstraße 3, Nordhausen"
12.8 Vergabe der Leistungen eines/einer behördlichen Datenschutzbeauftragten
12.9 Vergabe von Dienstleistungen: "Neukalkulation der Friedhofsgebühren - Kosten- und Leistungsrechnung"
13 Sonstiges
14 Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung am 15.01.2025

Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung zur 5. Sitzung des Hauptausschusses (35 kByte)

Erstellungsdatum: 09.12.2024

Erweiterung der Tagesordnung der 5. Stadtratssitzung am 9. Dezember 2024 aus Dringlichkeitsgründen

Die Tagesordnung der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen am Montag, dem 9. Dezember 2024, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen wird im öffentlichen Teil um folgenden Tagesordnungspunkt unter Verkürzung der Ladungsfrist gemäß § 35 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung i. V. m. § 1 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Nordhausen aus Dringlichkeitsgründen erweitert:

9.16 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2025
BV/0163/2024-1

Alle weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Mit freundlichen Grüßen

Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Erweiterung der Tagesordnung der 5. Stadtratssitzung am 9. Dezember 2024 aus Dringlichkeitsgründen (29 kByte)

Erstellungsdatum: 04.12.2024

2. Erweiterung der Tagesordnung der 5. Stadtratssitzung am 9. Dezember 2024 aus Dringlichkeitsgründen

Öffentliche Bekanntmachung

2. Erweiterung der Tagesordnung der 5. Stadtratssitzung am 9. Dezember 2024 aus Dringlichkeitsgründen. Die Tagesordnung der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen am Montag, dem 9. Dezember 2024, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen wird im öffentlichen Teil um folgenden Tagesordnungspunkt unter Verkürzung der Ladungsfrist gemäß § 35 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung i. V. m. § 1 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Nordhausen aus Dringlichkeitsgründen um erweitert:

9.34 Verträge zur Betreibung und Finanzierung der Kindertageseinrichtung in freier Trägerschaft in der Stadt Nordhausen - 1. Ergänzung
BV/0216/2024

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• 2. Erweiterung der Tagesordnung der 5. Stadtratssitzung am 9. Dezember 2024 aus Dringlichkeitsgründen (29 kByte)

Erstellungsdatum: 06.12.2024

Öffentliche Bekanntmachung der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Öffentliche Bekanntmachung
Die 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Montag, den 09.12.2024, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Erweiterte Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
5.1 Bericht und Fragen des Kinder- und Jugendstadtrates
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
8 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
9 Vorlagen des öffentlichen Teils
9.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023: Nutzung des Waisenhauses als Vereinshaus Nordhausen
9.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2024: Tätigkeitsbericht zur Wirtschaftsförderung für die Legislaturperiode 2019 - 2024
9.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Gewässerunterhaltung der Salza
9.4 Antrag Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Verleihung der Ehrenbürgerschaft
9.5 Antrag des OTB Bielen vom 06.11.2024: Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Bielen
9.6 Anschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20) - Finanzierung und Vergabe
9.7 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Nordhausen 2025 - 2028
9.8 Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH – Wirtschaftsplan 2025
9.9 Medizinisches Versorgungszentrum Nordhausen gGmbH – Wirtschaftsplan 2025
9.10 Medizinisches Versorgungszentrum Eichsfeld gGmbH – Wirtschaftsplan 2025
9.11 Medizinisches Versorgungszentrum Kyffhäuser gGmbH – Wirtschaftsplan 2025
9.12 Radiologie Nordhausen – MVZ für Bildgebende Diagnostik gemeinnützige GmbH – Wirtschaftsplan 2025
9.13 Harzer Schmalspurbahnen GmbH – Wirtschaftsplan 2025
9.14 Harzer Schmalspurbahnen GmbH – Sonderzahlung für das Jahr 2024
9.15 Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV
1. Lesung
9.16 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen
9.17 Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte
9.18 Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss unbefristeter und befristeter Miet-, Pacht- und Nutzungsverträge über Liegenschaften im Eigentum der Stadt Nordhausen
9.19 Beschluss des Lärmaktionsplans der Stadt Nordhausen (Stufe 4) gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG
9.20 Bildung des Denkmalbeirates
9.21 Berufung einer/eines ehrenamtlichen Kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
9.22 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Werkausschuss - Ergänzung
9.23 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport - Ergänzung
9.24 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Finanzausschuss - Ergänzung
9.25 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus - 2. Ergänzung
9.26 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt - Ergänzung
9.27 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile - Ergänzung
9.28 Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter - 1. Änderung
9.29 Benennung der Mitglieder des Werkausschusses und deren Stellvertreter - 1. Änderung
9.30 Benennung der Mitglieder des Finanzausschusses und deren Stellvertreter - 1. Änderung
9.31 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus und deren Stellvertreter - 1. Änderung
9.32 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt und deren Stellvertreter - 1. Änderung

Nichtöffentlicher Teil
10 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister

11 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache

12 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.

gez. i. V. Alexandra Rieger, Bürgermeisterin
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen (55 kByte)

Erstellungsdatum: 19.11.2024

Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport

Aktuell: Änderung der Räumlichkeiten der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am 05.12.2024

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am Donnerstag, den 05.12.2024, 16:00 Uhr, in das Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 05.11.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
05.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Ausschussvorlagen
10.1 Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025 - Caritasverband
11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
11.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
11.2 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler
Trägerschaft der Stadt Nordhausen
11.3 Verträge zur Betreibung und Finanzierung der Kindertageseinrichtung in freier Trägerschaft
in der Stadt Nordhausen - 1. Ergänzung
12 Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil

gez.
Alexander Scharff
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport (40 kByte)

Erstellungsdatum: 29.11.2024

Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am Donnerstag, den 05.12.2024, 16:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 05.11.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Vorberatung von Ausschussvorlagen
10.1 Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025 - Caritasverband
11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
11.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
11.2 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
11.3 Verträge zur Betreibung und Finanzierung der Kindertageseinrichtung in freier Trägerschaft in der Stadt Nordhausen - 1. Ergänzung
12 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Alexander Scharff
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport (40 kByte)

Erstellungsdatum: 27.11.2024

Öffentliche Bekanntmachung der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Öffentliche Bekanntmachung
Die 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 27.11.2024, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 Feststellung der Tagesordnung
6 Einwohnerfragestunde
7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 18.09.2024
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.09.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
10 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
11 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
12 Vorlagen des öffentlichen Teils
12.1 Antrag der FDP-Fraktion vom 16.07.2023 in der geänderten Fassung vom 26.09.2023: Keine Mehrbelastung der Bürger durch die Grundsteuerreform
12.2 Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2024: Überprüfungen der Flächenplanung und der Verkehrsführung auf dem Blasiikirchplatz
12.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Kurzzeitparkplätze Kranichstraße
12.4 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Kurzzeitparkplätze Engelsburg
12.5 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nordhausen
12.6 Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Nordhausen
12.7 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2025
1. Lesung
12.8 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Stadt Nordhausen - Hebesatzsatzung
12.9 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.10 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH – 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.11 Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH - Wirtschaftsplan 2025
12.12 Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.13 Windpark Uthleben GmbH & Co. KG - Wirtschaftsplan 2025
12.14 Windpark Uthleben GmbH & Co. KG - 5. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.15 Stadtwerke Nordhausen - Managementgesellschaft für Erneuerbare Energien mbH - Wirtschaftsplan 2025
12.16 Stadtwerke Nordhausen - Managementgesellschaft für Erneuerbare Energien mbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.17 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.18 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.19 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Änderung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages über die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Kraftomnibussen, Straßenbahnen und Taxis im Gebiet der Stadt Nordhausen und des Landkreises Nordhausen (ÖDA) 2018 - 2032 - Erhöhung Gewinnzuschlag
12.20 Badehaus Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.21 Badehaus Nordhausen GmbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.22 Badehaus Nordhausen GmbH - Anpassung der Öffnungszeiten im Badehaus Nordhausen
12.23 Energieversorgung Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.24 Energieversorgung Nordhausen GmbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.25 Nordhausen Netz GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.26 Nordhausen Netz GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.27 Energieversorgung Nordhausen - Biomethan GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.28 Energieversorgung Nordhausen - Biomethan GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.29 Windkraft Thüringen GmbH & Co. KG - Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.30 Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen – Wirtschaftsplan 2025
12.31 Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen – 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.32 SWG Objektmanagement GmbH Nordhausen – Wirtschaftsplan 2025
12.33 SWG Objektmanagement GmbH Nordhausen – 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.34 Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH – Wirtschaftsplan 2025
12.35 Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH – Neufassung Gesellschaftsvertrag
12.36 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
12.37 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
12.38 Verträge zur Betreibung und Finanzierung der Kindertageseinrichtung in freier Trägerschaft in der Stadt Nordhausen - 1. Ergänzung
12.39 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Nordhausen (Friedhofsgebührensatzung NdhFriedhGebS)
12.40 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungssatzung - NdhSnS -)
12.41 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
1. Lesung
12.42 4. Änderung Dienstleistungsvertrag über die Unterhaltung/Reinigung der Entwässerungseinrichtungen im Stadtgebiet Nordhausen und den Ortsteilen
12.43 Neugestaltung Blasiikirchplatz - Durchführung archäologischer Vor- bzw. Begleituntersuchungen
12.44 Überplanmäßige Auszahlungen - Neugestaltung Blasiikirchplatz 3. Bauabschnitt
12.45 Beirat zur Vorbereitung der 1.100-Jahrfeier und dem Thüringentag
12.46 Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, Badehaus Nordhausen GmbH, Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH
12.47 Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH
12.48 Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen
12.49 Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025 - Nordhäuser Tafel e. V.
12.50 Schulnetzplanung der Stadt Nordhausen 2024 - 2029 - 1. Lesung

Nichtöffentlicher Teil

13 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
14 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
15 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
15.1 (nichtöffentlich)
15.2 (nichtöffentlich)
15.3 (nichtöffentlich)
15.4 (nichtöffentlich)
15.5 (nichtöffentlich)
15.6 (nichtöffentlich)
15.7 (nichtöffentlich)
16 (nichtöffentlich)


Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.


gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung der 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen (65 kByte)

Erstellungsdatum: 19.11.2024

Öffentliche Bekanntmachung der 3. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Werkausschusses

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zur 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses am Mittwoch, den 20.11.2024, 16:00 Uhr, im Konferenzraum 3, Stadtwerke Nordhausen, Robert-Blum-Straße 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Einwohnerfragestunde
5 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
6 Informationen
7 Ausschussvorlagen
7.1 Vergabe von Leistungen - Fäkalschlammentsorgung aus hauseigenen Kleinkläranlagen
und abflusslosen Sammelgruben in der Stadt Nordhausen und Ortsteilen (Bereich 1)
sowie im Entsorgungsgebiet der Gemeinde Hohenstein (Bereich 2)
7.2 Vergabe von Leistungen - Herstellen und Erneuern von Kanalhausanschlüssen und
sonstige Kanalbaumaßnahmen im Rahmen der Unterhaltung als Zeitvertrag
7.3 Vergabe von Leistungen - Entsorgung Klärschlamm, Rechengut, Sandfang- und
Kanalspülgut , Los 1: Entsorgung von Klärschlamm, Los 2: Entsorgung von Rechengut, Los
3: Entsorgung von Sandfang- und Kanalspülgut
7.4 Auftragserweiterung - Ortsentwässerung Nordhausen, Schmutzwasser- und Regenwasser-
Ortssammler zum Gumpetal (teilw.), Zur Schönen Aussicht (teilw.)
8 Vorberatung von Beschlussvorlagen
8.1 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2025 (Anlage:
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen für das Jahr 2025)
Vorlage: BV/0001/2024
9 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung der 3. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Werkausschusses (72 kByte)

Erstellungsdatum: 12.11.2024

Öffentliche Bekanntmachung der 4. Sitzung des Hauptausschusses

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zur 4. Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, den 13.11.2024, 17:00 Uhr, im Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.09.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Ausschussvorlagen
10.1 Vergabe zum Bau eines Abschlagbauwerks „Mühlgraben/Stadtpark“
10.2 Vergabe Baumpflege Stadtgebiet Nordhausen und Ortsteile
10.3 Vergabe Baumpflanzung Stadtgebiet Nordhausen - Los 1 nördliches Stadtgebiet
10.4 Vergabe Baumpflanzung Stadtgebiet Nordhausen - Los 2 östliches Stadtgebiet
10.5 Vergabe Baumpflanzung Stadtgebiet Nordhausen - Los 3 südliches Stadtgebiet
10.6 Vergabe Baumpflanzung Stadtgebiet Nordhausen - Parkallee
10.7 Vergabe der Leistungen eines/einer behördlichen Datenschutzbeauftragten
10.8 1. Nachtrag zur Vergabe der Planungsleistung für die freiraumplanerische und verkehrliche Gestaltung des barrierefreien Rundwegs im Stadtteilzentrum sowie des Bereichs Stadteingang in Nordhausen-Nord
10.9 2. Nachtrag zur Vergabe der Planungsleistung für die freiraumplanerische und verkehrliche Gestaltung des barrierefreien Rundwegs im Stadtteilzentrum sowie des Bereichs Stadteingang in Nordhausen-Nord
11 Vorberatung von Anträgen
11.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2024: Fortführung der Mieterberatung mit der Caritas Nordhausen durch die SWG
11.2 Antrag Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Verleihung der Ehrenbürgerschaft
12 Vorberatung von Beschlussvorlagen
12.1 Berufung einer/eines ehrenamtlichen Kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
12.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nordhausen
12.3 Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Nordhausen
12.4 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.5 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH – 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.6 Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH - Wirtschaftsplan 2025
12.7 Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.8 Windpark Uthleben GmbH & Co. KG - Wirtschaftsplan 2025
12.9 Windpark Uthleben GmbH & Co. KG - 5. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.10 Stadtwerke Nordhausen - Managementgesellschaft für Erneuerbare Energien mbH - Wirtschaftsplan 2025
12.11 Stadtwerke Nordhausen - Managementgesellschaft für Erneuerbare Energien mbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.12 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.13 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.14 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Änderung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages über die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Kraftomnibussen, Straßenbahnen und Taxis im Gebiet der Stadt Nordhausen und des Landkreises Nordhausen (ÖDA) 2018 - 2032 - Erhöhung Gewinnzuschlag
12.15 Badehaus Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.16 Badehaus Nordhausen GmbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.17 Badehaus Nordhausen GmbH - Anpassung der Öffnungszeiten im Badehaus Nordhausen
12.18 Energieversorgung Nordhausen GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.19 Energieversorgung Nordhausen GmbH - 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.20 Nordhausen Netz GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.21 Nordhausen Netz GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.22 Energieversorgung Nordhausen - Biomethan GmbH - Wirtschaftsplan 2025
12.23 Energieversorgung Nordhausen - Biomethan GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.24 Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen – Wirtschaftsplan 2025
12.25 Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen – 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.26 SWG Objektmanagement GmbH Nordhausen – Wirtschaftsplan 2025
12.27 SWG Objektmanagement GmbH Nordhausen – 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
12.28 Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH – Wirtschaftsplan 2025
12.29 Medizinisches Versorgungszentrum Nordhausen gGmbH – Wirtschaftsplan 2025
12.30 Medizinisches Versorgungszentrum Eichsfeld gGmbH – Wirtschaftsplan 2025
12.31 Medizinisches Versorgungszentrum Kyffhäuser gGmbH – Wirtschaftsplan 2025
12.32 Radiologie Nordhausen – MVZ für Bildgebende Diagnostik gemeinnützige GmbH – Wirtschaftsplan 2025
12.33 Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH – Wirtschaftsplan 2025
12.34 Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH – Neufassung Gesellschaftsvertrag
12.35 Harzer Schmalspurbahnen GmbH – Sonderzahlung für das Jahr 2024
12.36 Harzer Schmalspurbahnen GmbH – Wirtschaftsplan 2025
12.37 Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV – 1. Lesung
12.38 Neugestaltung Blasiikirchplatz - Durchführung archäologischer Vor- bzw. Begleituntersuchungen
12.39 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen
12.40 Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte
12.41 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungssatzung - NdhSnS -)
12.42 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
12.43 Bildung des Denkmalbeirates
12.44 Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, Badehaus Nordhausen GmbH, Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH
12.45 Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH
12.46 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Werkausschuss - Ergänzung
12.47 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport - Ergänzung
12.48 Benennung der Mitglieder des Werkausschusses und deren Stellvertreter – 1. Änderung
13 Sonstiges
14 Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung am 27.11.2024 und Folgesitzung


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung der 4. Sitzung des Hauptausschusses (60 kByte)

Erstellungsdatum: 05.11.2024

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am 18. November 2024

Information vom 18.11.2024: Die für den heutigen 18. November 2024 anberaumte Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport musste abgesagt und verschoben werden. Ein Ersatztermin ist im Vorfeld der 5. Sitzung des Stadtrates (9. Dezember 2024) geplant.

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am Montag, den 18.11.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 05.11.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.11.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Vorberatung von Ausschussvorlagen
10.1 Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025 - Caritasverband
11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
11.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
11.2 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
11.3 Verträge zur Betreibung und Finanzierung der Kindertageseinrichtung in freier Trägerschaft in der Stadt Nordhausen – 1. Ergänzung
12 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Alexander Scharff
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport (42 kByte)

Erstellungsdatum: 12.11.2024

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, den 12.11.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Vorberatung von Beschlussvorlagen
7.1 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2025 - 1. Lesung
7.2 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Stadt Nordhausen - Hebesatzsatzung
7.3 Überplanmäßige Auszahlungen - Neugestaltung Blasiikirchplatz 3. Bauabschnitt
7.4 Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV
7.5 Harzer Schmalspurbahnen GmbH – Sonderzahlung für das Jahr 2024
7.6 Konzept für kommunale Grundstücksgeschäfte der Stadt Nordhausen
7.7 Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss unbefristeter und befristeter Miet-, Pacht- und Nutzungsverträge über Liegenschaften im Eigentum der Stadt Nordhausen
7.8 Neufassung Verwaltungskostensatzung und -gebührenverzeichnis
7.9 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Nordhausen (Friedhofsgebührensatzung NdhFriedhGebS)
7.10 4. Änderung Dienstleistungsvertrag über die Unterhaltung/Reinigung der Entwässerungseinrichtungen im Stadtgebiet Nordhausen und den Ortsteilen
7.11 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungssatzung - NdhSnS -)
7.12 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
7.13 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
7.14 Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025 - Nordhäuser Tafel e. V.
7.15 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nordhausen
7.16 Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Nordhausen
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 10.09.2024
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.09.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
10 Informationen
11 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Christian Völkel
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Finanzausschusses (59 kByte)

Erstellungsdatum: 30.10.2024

Öffentliche Bekanntmachung zu der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am Montag, den 11.11.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 09.09.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.09.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Ausschussvorlagen
10.1 Finanzielle Unterstützung des Handwerkermarktes zu den Adventswochenenden
Vorlage: AV/0193/2024
11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
11.1 Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH – Neufassung Gesellschaftsvertrag
Vorlage: BV/0149/2024
11.2 Beirat zur Vorbereitung der 1.100-Jahrfeier und dem Thüringentag
Vorlage: BV/0184/2024

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

gez. Patrick Börsch
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung zu der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus (51 kByte)

Erstellungsdatum: 30.10.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am Dienstag, den 05.11.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 27.08.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.08.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
9.1 Bericht Träger schrankenlos e.V. - Umsetzung Projektmaßnahme "Förderung des interkulturellen Zusammenlebens in der Stadt Nordhausen“ 2024, Ausblick 2025
10 Vorberatung von Beschlussvorlagen
10.1 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Nordhausen 2025-2028
10.2 Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025 - Nordhäuser Tafel e. V.
10.3 Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025 - Caritasverband
10.4 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
10.5 Schulnetzplanung der Stadt Nordhausen 2024 - 2029
11 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Alexander Scharff
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport (43 kByte)

Erstellungsdatum: 25.10.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt am Montag, den 04.11.2024, 17:00 Uhr, in das Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
6 Einwohnerfragestunde
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 02.09.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.09.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Wahl der / des Ausschussvorsitzenden
10 Wahl der / des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
11 Wahl der / des 2. Ausschussvorsitzenden
12 Informationen
13 Sonstiges
14 Vorberatung von Anträgen
14.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023: Nutzung des Waisenhauses als Vereinshaus Nordhausen
14.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Kurzzeitparkplätze Engelsburg
14.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Kurzzeitparkplätze Kranichstraße
14.4 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Gewässerunterhaltung der Salza
15 Vorberatung von Beschlussvorlagen
15.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der Stadt Nordhausen (Stufe 4) gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG
15.2 Neugestaltung Blasiikirchplatz - Durchführung archäologischer Vor- bzw. Begleituntersuchungen
15.3 Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV
15.4 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Änderung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages über die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Kraftomnibussen, Straßenbahnen und Taxis im Gebiet der Stadt Nordhausen und des Landkreises Nordhausen (ÖDA) 2018 - 2032 - Erhöhung Gewinnzuschlag
15.5 Ausbauprogramm und Abschnittsbildung für die Straße Zur Schönen Aussicht in Nordhausen
15.6 Beschluss der Konzeptstudie zur Nutzung der Friedhofserweiterungsfläche

Nichtöffentlicher Teil


Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt (46 kByte)

Erstellungsdatum: 25.10.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile

Hiermit lade ich zu der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile am Donnerstag, den 07.11.2024, 17:00 Uhr, in das Vereinshaus Bielen, Marktstraße 37, Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 05.09.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.09.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Vorberatung von Beschlussvorlagen
10.1 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Nordhausen (Friedhofsgebührensatzung NdhFriedhGebS)
10.2 4. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungssatzung - NdhSnS -)
10.3 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Sondernutzungsgebührensatzung - NdhSnGebS -)
11 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Michael Kramer
Ausschussvorsitzender

• Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile (49 kByte)

Erstellungsdatum: 25.10.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses

Hiermit lade ich zur 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses am Mittwoch, den 16.10.2024, 16:00 Uhr, im Konferenzraum 3, Stadtwerke Nordhausen, Robert-Blum-Straße 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Einwohnerfragestunde
5 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
6 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2024
7 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.08.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
8 Informationen
9 Ausschussvorlagen
9.1 Vergabe von Leistungen - Kläranlage Nordhausen - Errichtung Fällmittellager, LOS 1: Erdarbeiten und Gründung, LOS 2: Hallenneubau/Oberbau
9.2 Vergabe von Leistungen - Kläranlage Nordhausen - Erneuerung Grobrechen und Schaltanlage (EMSR), LOS 3: Erneuerung Abluftanlage
9.3 Vergabe von Leistungen - Kläranlage Nordhausen - Optimierung Eigenenergieerzeugung/Solaranlage, LOS 1: Photovoltaikanlage
9.4 Aufhebung der AV/0083/2024 vom 28.08.2024 - Vergabe von Bauleistungen - Ortsentwässerung Klettenberg Bauabschnitt 2024/2025, Ernst-Thälmann-Str., Kalkbergstraße und Teichwiese (Rest)
9.5 Vergabe von Bauleistungen - Ortsentwässerung Klettenberg Bauabschnitt 2024/2025, Ernst-Thälmann-Str., Kalkbergstraße und Teichwiese (Rest)
10 Vorberatung von Beschlussvorlagen
10.1 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2025
11 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung zur 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses (37 kByte)

Erstellungsdatum: 10.10.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Öffentliche Bekanntmachung
Die 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 18.09.2024, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 07.08.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.08.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
10 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
11 Vorlagen des öffentlichen Teils
11.1 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2024
11.2 Widerspruch gegen den Bescheid über die Festsetzung der Kreisumlage 2024
11.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2023, erneut eingereicht am 15.03.2024: Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die Arbeit des Soziokulturellen Zentrums im Jugendclubhaus Nordhausen
11.4 Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024: Überprüfung des Verkehrskonzeptes "Altstadt 2025"
11.5 Antrag des SRM Dr. Ulrich Konschak vom 25.08.2024: Aufnahme in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport
11.6 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Kurzzeitparkplätze Engelsburg
11.7 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Kurzzeitparkplätze Kranichstraße
11.8 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Gewässerunterhaltung der Salza
11.9 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2024: Denkmalbeirat
11.10 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus - 1. Ergänzung
11.11 Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Nordhausen zum 01.10.2024 und 01.04.2025
11.12 Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen zum 31.12.2023
11.13 Verwendung des Ergebnisses des Jahresabschlusses des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen zum 31.12.2023
11.14 Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2023 des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen
11.15 Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der ehrenamtlichen Beigeordneten für das Wirtschaftsjahr 2023 des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen
11.16 Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2024 des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen
11.17 Grundsatzbeschluss zum Umbau der Alten Feuerwache zum Stadtarchiv
11.18 Finanzierung der Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025
11.19 Förderung des Sports in der Stadt Nordhausen 2024/2025 – Zuschuss an den TC Schwarz-Gelb Nordhausen e. V. für die Errichtung eines Tennisganzjahresplatzes
11.20 Förderung des Sports in der Stadt Nordhausen - Übernahme der Betriebskosten 2024 für die Nutzung der Turnhalle der Evangelischen Grundschule durch den TSG Krimderode e. V.
11.21 Durchführung des 20. Thüringentages 2027
11.22 Durchführung von Martini als städtische Veranstaltung
11.23 Neuregelung zur Inanspruchnahme des "Nordhausen-Pass" (Sozialpass)
11.24 Neufassung der Benutzungssatzung der Stadtbibliothek Nordhausen
11.25 Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Nordhausen
11.26 Beschluss über die Einstellung des Satzungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 57-2 "Solarpark Am Holungsbügel" der Stadt Nordhausen
11.27 Beschluss über die Einleitung des Satzungsverfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 63 "Solarpark Am Kesselberg" (OT Sundhausen) der Stadt Nordhausen
11.28 Beschluss über die Einstellung des Satzungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr.91 „Thomas-Müntzer-Straße“ der Stadt Nordhausen
11.29 Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 115-2 „Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne“ der Stadt Nordhausen
11.30 Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Ausschreibung der städtischen Liegenschaft „Lindenhof“ im Rahmen einer Konzeptvergabe
11.31 Städtebaulicher Vertrag zur Änderung von Erschließungsanlagen im Zuges des Ersatzneubaus „REWE-Markt“, Bochumer Straße in Nordhausen
11.32 Öffentlich-rechtlicher Vertrag des Landkreises Nordhausen mit der Stadt Nordhausen zur Unterhaltung des straßenbegleitenden Geh-/Radweges an der K18 zwischen Nordhausen-Himmelgarten und Nordhausen-Leimbach
11.33 Vereinbarung zur Durchführung der Baumaßnahme: Gleisgrunderneuerung Bahnhofstraße-Zorgebrücke bis zur Uferstraße (Verkehrsbetriebe Nordhausen, Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr, Stadt Nordhausen)

Nichtöffentlicher Teil

12 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
13 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
14 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
14.1 (nichtöffentlich)
14.2 (nichtöffentlich)
14.3 (nichtöffentlich)
14.4 (nichtöffentlich)
15 (nichtöffentlich)

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.


gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister
Erstellungsdatum: 10.09.2024

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, den 10.09.2024

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, den 10.09.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Vorberatung von Anträgen
7.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2023, erneut eingereicht am 15.03.2024: Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die Arbeit des Soziokulturellen Zentrums im Jugendclubhaus Nordhausen
8 Vorberatung von Beschlussvorlagen
8.1 Durchführung von Martini als städtische Veranstaltung
8.2 Neuregelung zur Inanspruchnahme des "Nordhausen-Pass" (Sozialpass)
8.3 Finanzierung der Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025
8.4 Festlegung des städtischen Finanzierungsanteils für das Flurbereinigungsverfahren Nordhausen - Leimbach
8.5 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2024
8.6 Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Ausschreibung der städtischen Liegenschaft „Lindenhof“ im Rahmen einer Konzeptvergabe
9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung 29.08.2024
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.08.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
11 Informationen
12 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Christian Völkel
Ausschussvorsitzender
Erstellungsdatum: 29.08.2024

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am Montag, den 09.09.2024

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am Montag, den 09.09.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 08.04.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
11 Wahl der/des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
12 Wahl der/des 2. Stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
13 Vorberatung von Anträgen
14 Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2023, erneut eingereicht am 15.03.2024: Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die Arbeit des Soziokulturellen Zentrums im Jugendclubhaus Nordhausen Vorlage: ANT/1460/2023
15 Vorberatung von Beschlussvorlagen
15.1 Neufassung der Benutzungssatzung der Stadtbibliothek Nordhausen Vorlage: BV/1514/2024
15.2 Durchführung von Martini als städtische Veranstaltung Vorlage: BV/0096/2024

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

gez. Kai Buchmann
Oberbürgermeister

Erstellungsdatum: 29.08.2024

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile am Donnerstag, den 05.09.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Informationen
2 Eröffnung der Sitzung
3 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 Feststellung der Tagesordnung
6 Einwohnerfragestunde
7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 11.04.20224
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
11.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
10 Informationen
11 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
12 Wahl der/des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
13 Wahl der/des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
14 Vorberatung von Beschlussvorlagen
14.1 Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des
Bebauungsplanes Nr. 115-2 „Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher
Bebauungspläne“ der Stadt Nordhausen
15 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil
gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister Erstellungsdatum: 27.08.2024

3. Sitzung des Hauptausschusses

Hiermit lade ich zur 3. Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, den 04.09.2024, 17:00 Uhr, im Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 24.07.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
24.07.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2024
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
15.08.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
11 Informationen
12 Ausschussvorlagen
12.1 Vergabe von Planungsleistungen: „Ersatzneubau NDH4 052 – Brücke Sondershäuser Straße
über die Helme im Ortsteil Sundhausen“
12.2 Vergabe von zusätzlichen Planungsleistungen – Nachtrag 01: „Instandsetzung der Brücke
NDH0 006 - Freiheitsstraße ü.d. Zorge sowie Überbauerneuerung der Brücke NDH0 007 –
Freiheitsstraße ü.d. Mühlgraben“
12.3 Vergabe von Bauleistungen – Nachtrag 01: "Instandsetzung der Brücke NDH0 006 –
Freiheitsstraße ü.d. Zorge sowie Überbauerneuerung der Brücke NDH0 007 – Freiheitsstraße
ü.d. Mühlgraben"
12.4 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen, Los 329
Trockenbau
12.5 Vergabe von Bauleistungen: Grundschule Niedersalza - Energetische Sanierung, Los 03:
Fenster und Außentüren
12.6 Vergabe von Bauleistungen: Grundschule Niedersalza - Energetische Sanierung, Los 04:
Wärmedämmverbundsystem
12.7 Vergabe von Bauleistungen: Grundschule Niedersalza - Energetische Sanierung, Los 05:
Trockenlegung Keller
12.8 Vergabe von Leistungen für die Unterhaltsreinigung der Staatlichen Regelschule "G.E.
Lessing" - Vergabe-Nr. 68/65/2024
12.9 Vergabe von Leistungen für die Unterhaltsreinigung der Verwaltungsgebäude
Rathaus/Stadthaus/Neues Rathaus/Postgebäude - Vergabe-Nr. 67/65/2024
12.10 Vereinbarung zur Durchführung der Baumaßnahme: Gleisgrunderneuerung Bahnhofstraße-
Zorgebrücke bis zur Uferstraße (Verkehrsbetriebe Nordhausen, Thüringer Landesamt für Bau
und Verkehr, Stadt Nordhausen)
12.11 Öffentlich-rechtlicher Vertrag des Landkreises Nordhausen mit der Stadt Nordhausen zur
Unterhaltung des straßenbegleitenden Geh-/Radweges an der K18 zwischen Nordhausen-
Himmelgarten und Nordhausen-Leimbach
13 Vorberatung von Anträgen
13.1 Antrag des SRM Dr. Ulrich Konschak vom 25.08.2024: Aufnahme in den Ausschuss für
Generationen, Bildung und Sport
14 Vorberatung von Beschlussvorlagen
14.1 Berufung einer/eines ehrenamtlichen Kommunalen Beauftragten für Menschen mit
Behinderungen
14.2 Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen
Personennahverkehr in der Stadt Nordhausen zum 01.10.2024 und 01.04.2025
14.3 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen
14.4 Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die
Ortsteilräte
14.5 Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen zum 31.12.2023
14.6 Verwendung des Ergebnisses des Jahresabschlusses des Stadtentwässerungsbetriebes
Nordhausen zum 31.12.2023
14.7 Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2023 des Stadtentwässerungsbetriebes
Nordhausen
14.8 Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der ehrenamtlichen
Beigeordneten für das Wirtschaftsjahr 2023 des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen
14.9 Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2024 des
Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen
14.10 Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Nordhausen
15 Sonstiges
16 Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung am 18.09.2024

Nichtöffentlicher Teil
gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister Erstellungsdatum: 27.08.2024

öffentliche/nichtöffentliche Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt am Montag, den 02.09.2024, 17:00 Uhr, in das
Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 15.04.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
15.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Sonstiges
11 Wahl der / des Ausschussvorsitzenden
12 Wahl der / des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
13 Wahl der / des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
14 Vorberatung von Anträgen
14.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024: Überprüfung des Verkehrskonzeptes "Altstadt
2025"
14.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2024: Machbarkeitsprüfung für einen Spielpunkt in
Rüdigsdorf
14.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2023: Nutzung des Waisenhauses als Vereinshaus
Nordhausen
14.4 Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2024: Überprüfungen der Flächenplanung und der
Verkehrsführung auf dem Blasiikirchplatz
15 Vorberatung von Beschlussvorlagen
15.1 Beschluss über die Einstellung des Satzungsverfahrens für den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan 57-2 "Solarpark Am Holungsbügel" der Stadt Nordhausen
15.2 Beschluss über die Einstellung des Satzungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr.91
„Thomas-Müntzer-Straße“ der Stadt Nordhausen
15.3 Beschluss über die Einleitung des Satzungsverfahrens zum Vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 63 "Solarpark Am Kesselberg" (OT Sundhausen) der Stadt Nordhausen
15.4 Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des
Bebauungsplanes Nr. 115-2 „Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher
Bebauungspläne“ der Stadt Nordhausen
15.5 Grundsatzbeschluss zum Umbau der Alten Feuerwache zum Stadtarchiv
15.6 Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen
Personennahverkehr in der Stadt Nordhausen zum 01.10.2024 und 01.04.2025
15.7 Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Ausschreibung der städtischen Liegenschaft
„Lindenhof“ im Rahmen einer Konzeptvergabe

Nichtöffentlicher Teil
gez.
Ausschussvorsitzende/r Erstellungsdatum: 27.08.2024

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag, den 29.08.2024,

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstag, den 29.08.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 30.07.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.07.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Vorberatung von Beschlussvorlagen
9.1 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2024
10 Informationen
11 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Christian Völkel
Ausschussvorsitzender

• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 29.08.2024 (39 kByte)

Erstellungsdatum: 20.08.2024

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am Dienstag, den 27.08.2024

Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport am Dienstag, den 27.08.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 16.04.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
11 Wahl der/des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
12 Wahl der/des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
13 Ausschussvorlagen
13.1 Förderung des Sports in der Stadt Nordhausen 2024/2025 - Zuschuss Kugelstoß-Indoor 2025
14 Vorberatung von Beschlussvorlagen
14.1 Förderung des Sports in der Stadt Nordhausen - Übernahme der Betriebskosten 2024 für die Nutzung der Turnhalle der Evangelischen Grundschule durch den TSG Krimderode e. V.
14.2 Förderung des Sports in der Stadt Nordhausen 2024/2025 – Zuschuss an den TC Schwarz-Gelb Nordhausen e. V. für die Errichtung eines Tennisganzjahresplatzes
14.3 Neuregelung zur Inanspruchnahme des "Nordhausen-Pass" (Sozialpass)
14.4 Finanzierung der Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Nordhausen 2025
14.5 Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Nordhausen
15 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport (44 kByte)

Erstellungsdatum: 20.08.2024

öffentliche Bekanntmachung der 1./konstituierende Sitzung des Werkausschusses am Mittwoch, den 28.08.2024

Hiermit lade ich zur 1./konstituierende Sitzung des Werkausschusses am Mittwoch, den
28.08.2024, 16:00 Uhr, im Konferenzraum 3, Stadtwerke Nordhausen, Robert-Blum-
Straße 1, 99734 Nordhausen, ein.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Einwohnerfragestunde
5 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
6 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2024
7 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
08.05.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
8 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.05.2024
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
29.05.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
10 Informationen
11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
11.1 Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen zum 31.12.2023
11.2 Verwendung des Ergebnisses des Jahresabschlusses des Stadtentwässerungsbetriebes
Nordhausen zum 31.12.2023
11.3 Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2023 des Stadtentwässerungsbetriebes
Nordhausen
11.4 Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der ehrenamtlichen
Beigeordneten für das Wirtschaftsjahr 2023 des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen
11.5 Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2024 des
Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen
12 Ausschussvorlagen
12.1 Vergabe von Leistungen - Kläranlage Nordhausen, Sanierung Sandfang- und Vorklärbecken
- LOS 1: Anlagentechnik Mechanik; LOS 2: EMSR Räumerbrücken
12.2 Vergabe von Bauleistungen - Ortsentwässerung Klettenberg Bauabschnitt 2024/2025, Ernst-
Thälmann-Str., Kalkbergstraße und Teichwiese (Rest)
12.3 Planänderung zur Ortsentwässerung Nordhausen, Schmutzwasser- und Regenwasser -
Ortssammler Blasiikirchplatz
13 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil
gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• öffentliche Bekanntmachung der 1./konstituierende Sitzung des Werkausschusses am Mittwoch, den 28.08.2024 (434 kByte)

Erstellungsdatum: 20.08.2024

Öffentliche Bekanntmachung Hauptausschusses am Donnerstag, den 15.08.2024

Hiermit lade ich zur 2. Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstag, den 15.08.2024, 17:00 Uhr, im Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 24.07.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.07.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Informationen
10 Ausschussvorlagen
10.1 Vergabe von Prüf- und Überwachungsleistungen: "Bauwerksprüfung 2024, Los 1"
10.2 Vergabe von Prüf- und Überwachungsleistungen: "Bauwerksprüfung 2024, Los 3"
10.3 Vergabe von Bauleistungen: Los 01 – Errichtung Hortgebäude „Grundschule Käthe-Kollwitz“
10.4 Vergabe von Bauleistungen: Los 02 – Errichtung Hortgebäude „Grundschule Am Förstemannweg“
11 Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung Hauptausschusses am Donnerstag, den 15.08.2024 (40 kByte)

Erstellungsdatum: 06.08.2024

Öffentliche Bekanntmachung 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Die 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 07.08.2024, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Weitere Vereidigungen der Ortsteilbürgermeister gem. § 2 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte i. V. m. § 36 des Thüringer Beamtengesetzes
3 Weitere Verpflichtungen der Stadtratsmitglieder gem. § 24 Abs. 1 und 2 der Thüringer Kommunalordnung
4 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 Feststellung der Tagesordnung
7 Einwohnerfragestunde
8 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 24.04.2024
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
11 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 12.06.2024
12 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.06.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
13 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
14 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
15 Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
16 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
17 Wahl der/des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten
18 Vorlagen des öffentlichen Teils
18.1 Antrag der AfD-Fraktion vom 18.06.2024: Rücknahme der Erhöhung der Parkgebühren und Überprüfung des Parkraummanagements
18.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 22.07.2024: Änderung der Geschäftsordnung
18.3 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2024
1. Lesung
18.4 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Bestellung eines Geschäftsführers
18.5 Beteiligung der Windkraft Thüringen GmbH & Co. KG an der Windkraft Roldisleben GmbH & Co. KG
18.6 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt und deren Stellvertreter
18.7 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus und deren Stellvertreter
18.8 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und deren Stellvertreter
18.9 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile und deren Stellvertreter
18.10 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Finanzausschuss
18.11 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Werkausschuss
18.12 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
18.13 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
18.14 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport
18.15 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile
18.16 Berufung einer/eines ehrenamtlichen Kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
18.17 Ehrensold für die ehemalige Ortsteilbürgermeisterin des Ortsteils Bielen
18.18 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Stadtrates"
18.19 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, Badehaus Nordhausen GmbH, Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH
18.20 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH
18.21 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH
18.22 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Energieversorgung Nordhausen GmbH
18.23 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen
18.24 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH
18.25 Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Harzer Schmalspurbahnen GmbH
18.26 Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH
18.27 Bestellung eines Verbandsrates einschließlich eines Stellvertreters für den Wasserverband Nordhausen
18.28 Gewährung von Rechtsschutz für Bedienstete der Stadt Nordhausen
18.29 Grundsatzbeschluss zum Umbau der Alten Feuerwache zum Stadtarchiv
1. Lesung
18.30 Beschluss über die Erhöhung der Entgeltordnung zur Erhebung von Parkentgelten in der Parkgarage Bürgerhaus

Nichtöffentlicher Teil

19 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
20 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
21 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
21.1 (nichtöffentlich)
21.2 (nichtöffentlich)
21.3 (nichtöffentlich)
21.4 (nichtöffentlich)
22 (nichtöffentlich)
23 (nichtöffentlich)

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Bekanntmachung Stadtratssitzung 07.08.2024 (57 kByte)

Erstellungsdatum: 25.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung zu der 1./konstituierende Sitzung des Finanzausschusses am 30.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der 1./konstituierende Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, den 30.07.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 09.04.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
10 Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
11.1 Beschluss über die Erhöhung der Entgeltordnung zur Erhebung von Parkentgelten in der Parkgarage Bürgerhaus
11.2 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2024 - 1. Lesung
12 Informationen
13 Sonstiges


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung zu der 1./konstituierende Sitzung des Finanzausschusses am 30.07.2024 (39 kByte)

Erstellungsdatum: 16.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung Hauptausschuss am 24.07.2024

Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zur 1./konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, den 24.07.2024, 17:00 Uhr, im Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2024
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.05.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
11 Informationen
12 Ausschussvorlagen
12.1 Vergabe von Bauleistungen: Energetische Sanierung KiTa "Kleine Strolche", Carl-von-Ossietzky-Straße 1-2, 99734 Nordhausen, Los 7 - Wärmedämmverbundsystem
12.2 Barrierefreier Ausbau Haltepunkt Ammerberg: Ausbau der Bushaltestelle (beidseitig) Ammerberg in Nordhausen
13 Vorberatung von Beschlussvorlagen
13.1 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Bestellung eines Geschäftsführers
13.2 Beteiligung der Windkraft Thüringen GmbH & Co. KG an der Windkraft Roldisleben GmbH & Co. KG
13.3 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt und deren Stellvertreter
13.4 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus und deren Stellvertreter
13.5 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und deren Stellvertreter
13.6 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile und deren Stellvertreter
13.7 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Finanzausschuss
13.8 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Werkausschuss
13.9 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
13.10 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
13.11 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport
13.12 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile
13.13 Berufung einer/eines ehrenamtlichen Kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
13.14 Ehrensold für die ehemalige Ortsteilbürgermeisterin des Ortsteils Bielen
13.15 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Stadtrates"
13.16 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, Badehaus Nordhausen GmbH, Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH
13.17 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH
13.18 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH
13.19 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Energieversorgung Nordhausen GmbH
13.20 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen
13.21 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH
13.22 Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Harzer Schmalspurbahnen GmbH
13.23 Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH
13.24 Bestellung eines Verbandsrates einschließlich eines Stellvertreters für den Wasserverband Nordhausen
13.25 Gewährung von Rechtsschutz für Bedienstete der Stadt Nordhausen
13.26 Grundsatzbeschluss zum Umbau der Alten Feuerwache zum Stadtarchiv
13.27 Lärmaktionsplan der Stadt Nordhausen (Stufe 4) gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG
14 Sonstiges
15 Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung am 07.08.2024


Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

• Öffentliche Bekanntmachung Hauptausschuss (48 kByte)

Erstellungsdatum: 16.07.2024

Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen am 12. Juni 2024

Die 1./konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 12.06.2024, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.

Link zur Tagesordnung Erstellungsdatum: 07.06.2024