Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Nordhausen
Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen am 12. Juni 2024
Die 1./konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 12.06.2024, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Link zur Tagesordnung
Öffentliche Bekanntmachung – Ankündigung von Vorarbeiten gemäß § 44 ENWG
Öffentliche Bekanntmachung Hauptausschuss am 24.07.2024
Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zur 1./konstituierende Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, den 24.07.2024, 17:00 Uhr, im Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2024
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.05.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
11 Informationen
12 Ausschussvorlagen
12.1 Vergabe von Bauleistungen: Energetische Sanierung KiTa "Kleine Strolche", Carl-von-Ossietzky-Straße 1-2, 99734 Nordhausen, Los 7 - Wärmedämmverbundsystem
12.2 Barrierefreier Ausbau Haltepunkt Ammerberg: Ausbau der Bushaltestelle (beidseitig) Ammerberg in Nordhausen
13 Vorberatung von Beschlussvorlagen
13.1 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Bestellung eines Geschäftsführers
13.2 Beteiligung der Windkraft Thüringen GmbH & Co. KG an der Windkraft Roldisleben GmbH & Co. KG
13.3 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt und deren Stellvertreter
13.4 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus und deren Stellvertreter
13.5 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und deren Stellvertreter
13.6 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile und deren Stellvertreter
13.7 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Finanzausschuss
13.8 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Werkausschuss
13.9 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
13.10 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
13.11 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport
13.12 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile
13.13 Berufung einer/eines ehrenamtlichen Kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
13.14 Ehrensold für die ehemalige Ortsteilbürgermeisterin des Ortsteils Bielen
13.15 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Stadtrates"
13.16 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, Badehaus Nordhausen GmbH, Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH
13.17 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH
13.18 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH
13.19 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Energieversorgung Nordhausen GmbH
13.20 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen
13.21 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH
13.22 Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Harzer Schmalspurbahnen GmbH
13.23 Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH
13.24 Bestellung eines Verbandsrates einschließlich eines Stellvertreters für den Wasserverband Nordhausen
13.25 Gewährung von Rechtsschutz für Bedienstete der Stadt Nordhausen
13.26 Grundsatzbeschluss zum Umbau der Alten Feuerwache zum Stadtarchiv
13.27 Lärmaktionsplan der Stadt Nordhausen (Stufe 4) gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG
14 Sonstiges
15 Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung am 07.08.2024
Nichtöffentlicher Teil
gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung zu der 1./konstituierende Sitzung des Finanzausschusses am 30.07.2024
Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der 1./konstituierende Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag, den 30.07.2024, 17:00 Uhr, in das Europazimmer, Markt 1, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 09.04.2024
8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
9 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
10 Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
11 Vorberatung von Beschlussvorlagen
11.1 Beschluss über die Erhöhung der Entgeltordnung zur Erhebung von Parkentgelten in der Parkgarage Bürgerhaus
11.2 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2024 - 1. Lesung
12 Informationen
13 Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
Die 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 07.08.2024, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Weitere Vereidigungen der Ortsteilbürgermeister gem. § 2 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte i. V. m. § 36 des Thüringer Beamtengesetzes
3 Weitere Verpflichtungen der Stadtratsmitglieder gem. § 24 Abs. 1 und 2 der Thüringer Kommunalordnung
4 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 Feststellung der Tagesordnung
7 Einwohnerfragestunde
8 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 24.04.2024
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.04.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
11 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 12.06.2024
12 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.06.2024 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
13 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
14 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
15 Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
16 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
17 Wahl der/des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten
18 Vorlagen des öffentlichen Teils
18.1 Antrag der AfD-Fraktion vom 18.06.2024: Rücknahme der Erhöhung der Parkgebühren und Überprüfung des Parkraummanagements
18.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 22.07.2024: Änderung der Geschäftsordnung
18.3 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2024
1. Lesung
18.4 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Bestellung eines Geschäftsführers
18.5 Beteiligung der Windkraft Thüringen GmbH & Co. KG an der Windkraft Roldisleben GmbH & Co. KG
18.6 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt und deren Stellvertreter
18.7 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus und deren Stellvertreter
18.8 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und deren Stellvertreter
18.9 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile und deren Stellvertreter
18.10 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Finanzausschuss
18.11 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Werkausschuss
18.12 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
18.13 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
18.14 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport
18.15 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtordnung und Ortsteile
18.16 Berufung einer/eines ehrenamtlichen Kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
18.17 Ehrensold für die ehemalige Ortsteilbürgermeisterin des Ortsteils Bielen
18.18 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Stadtrates"
18.19 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, Badehaus Nordhausen GmbH, Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH
18.20 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH
18.21 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH
18.22 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Energieversorgung Nordhausen GmbH
18.23 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen
18.24 Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH
18.25 Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Harzer Schmalspurbahnen GmbH
18.26 Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH
18.27 Bestellung eines Verbandsrates einschließlich eines Stellvertreters für den Wasserverband Nordhausen
18.28 Gewährung von Rechtsschutz für Bedienstete der Stadt Nordhausen
18.29 Grundsatzbeschluss zum Umbau der Alten Feuerwache zum Stadtarchiv
1. Lesung
18.30 Beschluss über die Erhöhung der Entgeltordnung zur Erhebung von Parkentgelten in der Parkgarage Bürgerhaus
Nichtöffentlicher Teil
19 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
20 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
21 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
21.1 (nichtöffentlich)
21.2 (nichtöffentlich)
21.3 (nichtöffentlich)
21.4 (nichtöffentlich)
22 (nichtöffentlich)
23 (nichtöffentlich)
Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.
gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister