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Beschlussreifer und abgestimmter Haushalt liegt Stadtrat vor

Nordhausen (psv) Für die kommende Stadtratssitzung am 23. Februar liegt den Stadträten ein abgestimmter und beschlussreifer Haushalt für 2022 vor. Nachdem nun auch der Landeshaushalt Thüringens mit den notwendigen Kenngrößen für Nordthüringens größte Kommune beschlossen ist, stehen die Rahmenbedingungen für einen ausgeglichenen Haushalt.

Der erste Haushaltsentwurf 2022 wurde am 31. August 2021 im Finanzausschuss vorgestellt. Leider gab es im Nachgang signifikante Änderungen. Der überarbeitete Haushaltsentwurf liegt den Stadtratsfraktionen seit 15. Dezember 2021 vor. Im Rahmen der Haushaltsklausur am 18. Januar 2022 wurde der Satzungsentwurf durch die Stadtkämmerei ausführlich erklärt bzw. vorgestellt. In zwei Finanzausschusssitzungen (jeweils am 1. und 8. Februar 2022) wurden Änderungsanträge der Fraktionen diskutiert, eingepreist, vorberaten sowie schlussendlich abgestimmt und damit in die finale Satzung integriert. Diese wurde durch den Finanzausschuss für die Stadtratssitzung auf den Weg gebracht. Zwischendurch wurden seitens der Stadtkämmerei Fragen aus den Fraktionen beantwortet bzw. während gemeinsamer Termine erörtert. Im Ergebnis dieses Prozesses wurde die Haushaltssatzung durch den Finanzausschuss für die kommende Stadtratssitzung auf den Weg gebracht.

„Die Aufstellung des Haushaltes war dieses Jahr nicht einfach, aber durch die konstruktive Arbeit zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung ist es uns im dritten Jahr der Corona-Pandemie gemeinsam gelungen, einen ausgeglichenen, abgestimmten und beschlussreifen Haushalt auf den Weg zu bringen. Dieses Signal vor der Stadtratssitzung ist wichtig für die gesamte Stadt: Wir sind handlungsfähig, wir investieren in die Infrastruktur und wir fördern Vereine, Kultur und Initiativen“, freut sich Oberbürgermeister Buchmann. „Wir halten mit dem Haushalt 2022 das Investitionsniveau weiter hoch und geben unseren Unternehmen Sicherheit. Durch Änderungsanträge aus den Fraktionen konnten auch mehr Gelder für Kultur und Heimatpflege bereitgestellt werden. Auch dies ist ein starkes Signal in der Pandemie an den Kulturbereich und das Ehrenamt“, so Buchmann.

Der Haushaltsentwurf sieht keine eine neuen Kreditaufnahmen vor. Die Hebesätze bleiben unverändert und der Stellenplan sieht marginale Anpassungen in den Bereichen mit neuen Aufgaben vor. Ebenso konnte die freiwillige Übernahme des Verpflegungsentgelts der Kindertageseinrichtungen durch die Stadt Nordhausen abgesichert werden. Die Schwerpunkte bei den Investitionen liegen beim Neubau Feuerwache, Generalsanierung Theater, dem Infrastrukturvermögen (Geh und Radwege, Brücken, Straßen), Schulen (Ausstattung, Digitalisierung), Sanierung Sport- und Freizeitanlagen, Stadtentwicklung Nord.

Fortgeführt werden Projekte, z.B. Gebäude FFW Petersdorf, Außenanlage Kindertagesstätte „Am Frauenberg“, Sanierung Schulsportplatz Nordhausen Ost, Gleisdreieck Töpferstraße/Stolberger Straße, Quartier Bäckerstraße/Kranichstraße, Erschließung Wiedigsburg /Rosengasse, Buswendeschleife Elisabethstraße, Quartiersentwicklung Nordhausen Nord, Erschließung Nordhausen Nord, Neubau Brücke Kohnsteinweg, Planung Neubau „Grimmelbrücke“, Planung und Umsetzung Sanierung Brücke Gerhart Hauptmann Straße, Planung Bushaltestelle Sundhausen, Zaunbau /Sanierung Stützpfeiler Hauptfriedhof, Umbau Ehrenfriedhof, Gemeinschaftsmaßnahme Riemannstraße. [Foto 1]