Meldung

Aus dem Stadtrat

Donnerstag, 17. September 2020, 13:48 Uhr
Nordhausen (psv) Im Rahmen der gestrigen Stadtratssitzung hat der Stadtrat u. a. einen Mietvertrag für den Bauhof und eine Satzung zur Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr beschlossen. Zuvor hat Oberbürgermeister Kai Buchmann jedoch Ursula Burkhardt (Bündnis90/Die Grünen) aus dem Stadtrat verabschiedet. Als Nachfolgerin wurde Wilma Busch verpflichtet. In diesem Zusammenhang ergaben sich auch Beschlüsse zu Änderungen der Besetzung in den Ausschüssen und deren 1. und 2. Stellvertreter sowie der Berufung von sachkundigen Bürgern in zwei Ausschüsse.

Mietvertrag für Bauhof
Die Stadt Nordhausen schließt einen Mietvertrag für den städtischen Bauhof mit der Stadtwerke Nordhausen Holding für Versorgung und Verkehr GmbH, die auf dem erworbenen Gelände der ehemaligen Reichbahnschule am Feldgewende einen Neubau für ein Betriebsgelände des Bauhofes für Werkstätten, Büro und Nebenräume sowie Personal,- Sozial-, und Umkleideräume errichten werden. Darüber hinaus werden hier Lagerflächen für Straßenschilder, Weihnachtsmarkt- und Havarieausstattung und Schüttgut sowie Stellflächen für Baumaschinen und Kleintransporte, die momentan im Freien stehen, geschaffen. Im Gegensatz zu den alten Standorten des Bauhofs in der Robert-Blum-Straße 1 und am Darrweg, wäre hier alles zentral untergebracht. Somit sei die vorliegende Planung der Stadtwerke Nordhausen Holding für Versorgung und Verkehr GmbH die optimale Variante für die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter sowie der Unterbringung der Maschinen, Geräte und Materialien an einem Ort, heißt es in der Begründung des Beschlusses. Auch hätten beide Vermieter Mietpreissteigerungen und Eigenbedarf signalisiert, so dass für den städtischen Bauhof Alternativen gefunden werden müssten.

Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Feuerwehr
Ebenfalls beschlossen wurde die Satzung über die Aufwandsentschädigung für Angehörige der Feuerwehr der Stadt Nordhausen. Dies machte sich notwendig, da mit der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 26. Oktober 2019 die Beträge für die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr neu geregelt wurden.

Kommission zur Neugestaltung des Ehrenfriedhofs
Der Stadtrat hat die Bildung einer Kommission zur Empfehlung der Neugestaltung des Ehrenfriedhofes Nordhausen beschlossen, die sich u.a. aus Vertretern der Stadtratsfraktionen, des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V., der Gedenkstätte KZ Mittelbau-Dora, der Fachhochschule Erfurt und der Stadtverwaltung Nordhausen zusammensetzt. Die Berufung ist befristet und endet automatisch nach Abschluss des zweistufigen Bewertungsverfahrens der Kommission.

Widmung der Rolf-Kalmuczak-Straße
Die Rolf-Kalmuczak-Straße, eine Querverbindung vom Hüpedenweg bis zur Einmündung in die Freiherr-vom-Stein-Straße, wurde als Geh- und Radweg gewidmet. Der Widmung ging - nach einem Antrag der FDP-Fraktion - die Straßenbenennung nach dem Schriftsteller Rolf Kalmuczak, der unter dem Pseudonym Stefan Wolf Autor der erfolgreichen Jugendkrimiserie „TKKG“ ist, voraus.

Darüber hinaus wurden von den Anträgen aus den Fraktionen und der Ortsteile unter anderem der Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stempeda zur Instandsetzung des Spielplatzes, der Antrag der CDU-Fraktion, kleine Ortsteile durch eine Sockelpauschale zu stärken und der Antrag der AfD-Fraktion zur Beauftragung zur Erstellung eines Variantenvergleichs ÖPNV beschlossen.

Die ausführliche Tagesordnung und die Beschlüsse und Anträge unter: https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/to010.asp?SILFDNR=3808

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