Meldung

Aus der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Stadt Nordhausen (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen) Nordhausen (psv) In der gestrigen Stadtratssitzung wurde der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2021 in den Stadtrat eingebracht und wird nun im Finanzausschuss weiterbehandelt. Der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung ist ausgeglichen und sieht im Ergebnisplan einen Umfang von 84,421 Millionen Euro vor. Für das Jahr 2021 plant die Stadt die Aufnahme eines Kassenkredits in Höhe von 11 Mio. Euro. Der Kassenkreditrahmen ist damit nicht genehmigungspflichtig. Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr baut auf den positiven Ergebnissen der letzten drei Jahre auf, betonte die Kämmerin der Stadt Nordhausen, Steffi Weber, im Rahmen der Präsentation zum Tagesordnungspunkt.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat daneben in seiner gestrigen 10. Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

Trinkwasserversorgung OT Bielen
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschloss die Übertragung der Trinkwasserversorgung auf dem Gebiet des Ortsteils Bielen auf den Wasserverband Nordhausen sowie die Übertragung des Vermögens des Trinkwasserzweckverbandes „Alter Stolberg“ an den Wasserverband Nordhausen. Bis zum Januar 2017 bezog die Stadt Nordhausen als Mitglied des TWZV „Alter Stolberg“ Ortsteil Bielen, für einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren das Trinkwasser über den Wasserverband Nordhausen. Dieses erfolgte im Rahmen einer Kooperation zwischen dem Trinkwasserzweckverband „Alter Stolberg" und dem Wasserverband Nordhausen. Nach zwischenzeitlicher Versorgung über den Brunnen Auleben wird der Ortsteil seit Juni 2019 wieder mit Trinkwasser vom Wasserverband Nordhausen beliefert. Durch die Versorgung über den Wasserverband Nordhausen soll dauerhaft eine sichere und qualitativ hochwertige Versorgung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteiles Bielen sichergestellt werden. 

Anträge aus den Fraktionen
Mehrheitlich wurde den Anträgen der CDU-Fraktion zum Ortsteil Rodishain, Befestigung Straßenkreuzung und Befestigung des Wendehammers zugestimmt. Die Probleme sind der Stadtverwaltung bekannt und verbleiben weiterhin im Verfahrensgang. Daneben wurde der Antrag der AfD-Fraktion zum Aufstellen von Informationstafeln in den Nordhäuser Parkanlagen - ergänzt durch einen Antrag aus der CDU-Stadtratsfraktion zur Anbringung eines QR-Codes - mehrheitlich beschlossen.

Bildung des Denkmalbeirates
Für die Dauer der Wahlperiode des Stadtrates wird der städtische Denkmalbeirat mit folgenden Mitgliedern besetzt:

• Hans-Jürgen Grönke, ehem. Leiter der Unteren Denkmalschutzbehörde in der Stadt Nordhausen, Mitglied des Harz-Vereins für Geschichte und Altertumskunde,
  
• Pia Wienrich, Dipl. Ing. (FH), Architektin, Geschäftsführerin der arko bauplanung GmbH in Nordhausen,
  
• Hans-Jürgen Gerboth, Dipl.-Ing: (FH), Architekt und Innenarchitekt, selbständig
  
• Suzy Hesse, Dipl.-Restauratorin (FH), selbständig,
  
• Heidelore Kneffel, Lehramt für Deutsch und Geschichte, interessierte Bürgerin für Historik, Kunst und Kultur,
  
• Steffen Iffland, ehrenamtlicher Mitarbeiter im Auftrage des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie auf dem Gebiet der archäologischen Denkmalpflege,
  
• Michael Garke, Fotograf, interessierter Bürger für Nordhäuser Geschichte,
  
• Ronald Brachmann, Zimmerermeister, selbständig,
  
• Jan Fehling, Steinmetz- und Steinbildhauermeister, selbständig und Eigentümer eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes.

Straßenreinigung
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Nordhausen (Straßenreinigungssatzung) sowie die
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Nordhausen (Straßenreinigungsgebührensatzung) beschlossen. Im Zusammenhang mit der Gebührenkalkulation wurde das Straßenverzeichnis überarbeitet. Dabei wurden die Straßen Grimmel, Neuer Weg, der Straßenabschnitt Bäckerstraße zwischen Pfaffengasse und Poststraße sowie der neue Straßenabschnitt Hüpedenweg (neu ausgebaut) zusätzlich in das Anschlussgebiet der Straßenreinigung aufgenommen. Außerdem erfolgte für einige Straßen bzw. Straßenabschnitte eine detailliertere Beschreibung zur besseren Verständlichkeit.

Vergabe von der Bauleistung zur Sanierung des Turms des Kunsthaus Meyenburg
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Vergabe der Putz-, Stuck- und Malerarbeiten, für die Turmsanierung am Kunsthaus Meyenburg, an die Universal-Putz GmbH, Lungwitzer Straße 82, 09356 St. Egidien in Höhe von 104.652,72 € brutto, beschlossen. Die Turmsanierung ist Bestandteil des beschlossenen Haushaltes 2020 der Stadt Nordhausen sowie ein Teil der überarbeiteten Museumskonzeption der städtischen Museen.

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind unter www.nordhausen.de/allris eingestellt