Meldung

37. und letzte Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Nordhausen (psv) Im Rahmen der letzten Sitzung in der Legislatur 2019 bis 2024 des Stadtrates der Stadt Nordhausen, dankte Oberbürgermeister Kai Buchmann allen Stadträtinnen und Stadträten, den Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilbürgermeistern, den Ortsteilräten, den berufenen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Aufsichtsratsmitgliedern für die Arbeit in der zurückliegenden Legislatur. „Im Namen des ‚Großkonzerns‘ Stadt Nordhausen danke ich Ihnen für Ihre Arbeit im wohl wichtigsten Ehrenamt, das eine Kommune zu vergeben hat! Ich habe den Stadtrat der Stadt Nordhausen als mutigen, streitbaren, entschlossenen und gestalterisch wirkenden Rat in Erinnerung“, so der Oberbürgermeister. Der Oberbürgermeister gratulierte Stadtratsmitglied Dominik Rieger nachträglich zum runden Geburtstag und würdigte die Arbeit der Stadtratsvorsitzenden, Tilly Pape.

In der Stadtratssitzung selbst hat der Stadtrat die Unterstützung der Vereinsarbeit mit umfangreichen Mitteln, die einen wichtigen Beitrag zu bürgerschaftlichem Engagement sowie Gemeinsinn und Gemeinschaft leisten, beschlossen.

Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2024 - Zuschuss zum Projekt "Mitarbeiterin Kinder-Kirchen-Laden" der Evangelischen Kirchengemeinde St. Blasii-Altendorf
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Gewährung einer freiwilligen Zuwendung in Höhe von 16.500 Euro für die Unterstützung des Projektes „Mitarbeiterin Kinder-Kirchen-Laden“ gemäß dem Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde St. Blasii-Altendorf vom 15.12.2023 zur Erfüllung der Aufgaben im eigenen Wirkungskreis beschlossen.

Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2024 - Zuschuss zum Projekt "Trainer Kinder- und Jugendzirkus Zappelini" des studio 44 e. V.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Gewährung einer freiwilligen Zuwendung in Höhe von 40.000 Euro für die Unterstützung des Projektes „Trainer Kinder- und Jugendzirkus Zappelini“ gemäß dem Antrag des studio 44 e. V. vom 27.11.2023 und der Ergänzung vom 20.03.2024 zur Erfüllung der Aufgaben im eigenen Wirkungskreis beschlossen.

Förderung des Sports in der Stadt Nordhausen 2024 - Nordhäuser Schützenkompanie von 1420 e.V.
Die Stadt Nordhausen fördert das Projekt "Sanierung des Daches der Vereinsportstätte" auf dem Grundstück der Nordhäuser Schützenkompanie von 1420 e. V., Zum Schützenhaus 43 in 99734 Nordhausen unter Anwendung des Punktes 6 e) der vom Stadtrat der Stadt Nordhausen mit BV /0123/1999 beschlossenen "Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Sportes - Förderrichtlinie Sport" als vereinseigene Sportanlage. Die Projektförderung beträgt einmalig bis zu 18.800 Euro.

Unterstützung zum 500- jährigen Jubiläum des Gymnasiums "Wilhelm- von- Humboldt"
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen stellt der Vereinigung ehemaliger Schüler und Förderer des Wilhelm-von-Humboldt-Gymnasiums in Nordhausen e. V. 2.000 Euro zur Umsetzung des 500-jährigen Jubiläums des Gymnasiums „Wilhelm-von-Humboldt“ zur Verfügung.

Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode e. V.
Dem Förderverein Park Hohenrode e. V. wird für die Zeit vom 01.01. bis 31.12.2024 eine Zuwendung „Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode“ in Höhe von 35.000 Euro gewährt.

Förderung der kulturellen Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen - Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Nordhausen e. V.
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt die institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Nordhausen e. V. für das Jahr 2024 in Höhe von 33.000 Euro als Festbetragsfinanzierung.

Zuwendung Kreissportbund Nordhausen e. V. - Förderung des Engagements der ehrenamtlich tätigen lizenzierten Übungsleiter/innen der Nordhäuser Sportvereine im Jahr 2024. Die Stadt gewährt eine freiwillige Zuwendung in Höhe von 20.000 Euro an den Kreissportbund Nordhausen e. V. für die Förderung des Engagements der ehrenamtlich tätigen lizenzierten Übungsleiter/innen der Nordhäuser Sportvereine gemäß dem Antrag vom 10.11.2023 zur Erfüllung der Aufgaben im eigenen Wirkungskreis.

Nachgeholt wurde der Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Nordhausen zum 2. Entwurf des geänderten Landesentwicklungsprogramms Thüringen
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschloss die Stellungnahme der Stadt Nordhausen zum 2. Entwurf des geänderten Landesentwicklungsprogramms Thüringen (LEP). Die Verwaltung hatte die Stellungnahme mit Billigung des Stadtrates bereits rechtzeitig vor Ablauf der Beteiligungsfrist Mitte März bei der obersten Landesplanungsbehörde eingereicht. In 2024 wird der langgehegte Wunsch des Titels eines Oberzentrums in Erfüllung gehen.

Des Weiteren wurden folgende Leistungen vergeben:

• Vergabe von Planungsleistungen für den Bebauungsplan Nr. 118 " Bruno-Kunze-Straße " der Stadt Nordhausen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 118 "Bruno-Kunze-Straße" der Stadt Nordhausen einschließlich Umweltbericht an das Planungsbüro Plan und Recht GmbH, Oderbergerstraße 40, 10435 Berlin in Höhe von 66.443,10 Euro brutto.
  
• Vergabe von Bauleistungen: "Gemeinschaftsbaumaßnahme Lützowstraße in Nordhausen" i.H.v. 534.577,15 Euro (brutto) an die KEMNA BAU Andreae GmbH Co. KG, Leipziger Straße 2a aus 99768 Harztor.
  
• Ferner wurden durch den Stadtrat folgende Satzungsänderungen beschlossen:
  
• 17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen.
  
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit anlässlich von allgemeinen Wahlen und Volksentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen).
  
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Regelung des Marktwesens in der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Marktsatzung NdhMarktS).
  
• Entgelte für Marktstände Weihnachtsmarkt der Stadt Nordhausen - Neufassung der privatrechtlichen Entgeltordnung für den Weihnachtsmarkt der Stadt Nordhausen (NdhEntgOWeihM).

Beschlossen wurde durch den Stadtrat der Unterhaltungsvertrag für die Spiel- und Freizeitanlagen der Stadt Nordhausen mit den Stadtwerken Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH. Darüber hinaus wurden folgende Beschlüsse gefasst:

• Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplanes der Stadt Nordhausen und des Landkreises Nordhausen 2024 bis 2028.
  
• Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - 1. Änderung des Verkehrsleistungsvertrages mit der Harzer Schmalspurbahnen GmbH.
  
• Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen (NVN) - 1. Änderungssatzung.
  
• Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH – Weiterentwicklung der Radiologie Nordhausen – MVZ für Bildgebende Diagnostik gemeinnützige GmbH.

Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 115-2 "Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne" der Stadt Nordhausen wurde ebenso beschlossen wie der Abwägungs- und Satzungsbeschluss des BP 84C "1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84A" (Ehem. Heizkraftwerk) der Stadt Nordhausen.

Folgende öffentliche Flächen werden nach Beschluss des Stadtrates eingezogen:

• Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Carl-von-Ossietzky-Straße (Teilfläche), Gehweg südlicher Bereich - Einziehungsverfügung.
  
• Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Darrweg (Teilfläche) - Einziehungsverfügung.
  
• Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Bochumer Straße (Teilfläche) - Einziehungsverfügung.
  
• Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Stichstraße der Rothenburgstraße - Einziehungsverfügung.

Alle Beschlüsse können unter dem Stadtratsinformationssystem eingesehen werden.