Meldung

Rückblick 36. Stadtratssitzung vom 5. Februar 2024

Nordhausen (psv) Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat in der gestrigen 36. Sitzung unter anderem folgende Beschlüsse getroffen:

Badehaus Nordhausen GmbH - Weiterentwicklung Salzaquellbad
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat beschlossen, dass der Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen beauftragt wird, in der Gesellschafterversammlung der Badehaus Nordhausen GmbH der in der Anlage beiliegenden Machbarkeitsstudie für das Salzaquellbad Nordhausen zuzustimmen. Des Weiteren wurde der Oberbürgermeister beauftragt die Geschäftsführung der Badehaus Nordhausen GmbH zu beauftragen, ein Konzept zur Finanzierung vorzulegen sowie hierfür entsprechende Fördermöglichkeiten zu prüfen und zu akquirieren.

Widerspruch gegen den Bescheid zur Festsetzung der Kreisumlage 2023
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen genehmigte die Einlegung des Widerspruchs (Schreiben vom 20.12.2023) gegen den Bescheid zur Festsetzung der Kreisumlage 2023 des Landkreises Nordhausen vom 14.12.2023.

Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2024 – Nordhäuser Tafel e.V.
Die Stadt Nordhausen fördert das soziale Projekt "Suppenküche" der Nordhäuser Tafel e.V. gemäß dem Antrag vom 30.11.2023 zur Erfüllung der Aufgaben des eigenen Wirkungskreises nach § 2 ThürKO im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 32.000 €.

Förderung des IFA- Museum Nordhausen am Harz e.V.
Dem Verein IFA-Museum am Harz e. V. wird für die Zeit vom 01.01. – 31.12.2024 eine Zuwendung für Miet- und Nebenkosten in Höhe von insgesamt 42.000 € gewährt - unter Haushaltsvorbehalt. Die Gewährung erfolgt im Rahmen einer Projektförderung als Anteilsfinanzierung unter Berücksichtigung der Haushaltslage der Stadt Nordhausen und wird in zwei Raten ausgezahlt. Die erste Rate in Höhe von 21.000 € wird nach Beschlussfassung im ersten Halbjahr 2024 ausgezahlt. Die zweite Rate in Höhe von 21.000 € wird im zweiten Halbjahr ausgezahlt.

Des Weiteren wurden mehrere Bebauungspläne beschlossen:

• Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 115-2 „Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne“ der Stadt Nordhausen
  
• Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 118 "Bruno-Kunze-Straße" der Stadt Nordhausen
  
• Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 "Bruno-Kunze-Straße" der Stadt Nordhausen
  
• Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 119 "Arnoldstraße/Neustadtstraße" der Stadt Nordhausen
  
• Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 120 "Hallesche Straße/Strohmühlenweg" der Stadt Nordhausen

Weitergabe eines Zuschusses für die Freianlagen im Modellquartier Ossietzky-Hof
Der Stadtrat hat den Oberbürgermeister beauftragt, den Vertrag zur Weitergabe eines Zuschusses zur Realisierung der Freianlagen im Modellquartier Ossietzky-Hof im Rahmen der IBA Thüringen in Höhe von 1.829.158,20 € an die Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH entsprechend des Fördermittelbescheides vom 16.11.2023 abzuschließen. Der Zuschuss setzt sich aus 1.646.242,38 € Städtebaufördermitteln und SSM-Absenkung g.MLA und 182.915,82 € kommunalem Mitleistungsanteil zusammen.

Die Tagesordnung und die Beschlüsse der 36. Stadtratssitzung sind unter www.nordhausen.de/allris einsehbar.