Meldung

Beschlüsse der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Nordhausen (psv) Zu Beginn der 33. Stadtratssitzung am 27. September 2023, fasste Oberbürgermeister Kai Buchmann das Ergebnis der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters vom 24.09.2023 zusammen. Rede Oberbürgermeister zur 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat, nach der Stadt Sondershausen und dem Kyffhäuserkreis, der gemeinsamen Vereinbarung mit dem Land Thüringen zur Finanzierung der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH für die Jahre 2025 bis 2032 einstimmig zugestimmt.
Die Stadt Nordhausen ist zu 60 % an der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH beteiligt. Die derzeit geltende Theaterfinanzierungsvereinbarung vom 10. September 2019 für die Jahre 2021 bis 2024 zwischen dem Land Thüringen und der Theater GmbH läuft im Jahr 2024 aus. Um den langfristigen Fortbestand der Gesellschaft und die finanzielle Unterstützung zur Finanzierung der Theater GmbH durch den Freistaat Thüringen bis 2032 zu sichern, wurde eine neue Vereinbarung zur Finanzierung zwischen dem Freistaat Thüringen und den Gesellschaftern seit 2022 diskutiert und beschlussreif abgestimmt. Der finanzielle Gesamtrahmen der Vereinbarung wurde im Thüringer Kabinett am 4. Juli 2023 beschlossen. Das Mehr-Sparten-Angebot und die Kooperationen mit dem Landestheater Rudolstadt bleiben erhalten. Neben den genannten Aufgaben werden das Theater und das Orchester altersgerechte Angebote im Bereich (inter-)kultureller Bildung für Kinder, Jugendliche sowie Menschen mit Integrationsbedarf einschließlich entsprechender theater- und musikpädagogischer Angebote vorhalten. Die Finanzierungsanteile des Freistaates Thüringen und der Gesellschafter für die Jahre 2025 bis 2030 verteilen sich wie folgt: Finanzierungsquote: 50 % Freistaat Thüringen / 50 % Kommunen.

Für die Neuwahl des/der Ortsteilbürgermeisters/in des Ortsteils Stempeda wurde die Wahlleiterin und die stellvertretende Wahlleiterin bestimmt.

Der Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen zum 31.12.2022 wurde ebenfalls durch den Stadtrat beschlossen. Daneben erfolgte die Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2022 des Stadtentwässerungsbetriebes Nordhausen sowie des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der ehrenamtlichen Beigeordneten.

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen beschloss des Weiteren die freiwilligen Leistungen zur Jugendarbeit für die Jahre 2024 ff mit folgenden Beschlüssen:

• Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2024 – Zuschuss an den Kreisjugendring Nordhausen e.V. zum Projekt „Kindertreff KatzMaus“ für das Jahr 2024. Hierfür erhält der Träger Kreisjugendrings Nordhausen e.V. eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 65.000 € für Personal- und Sachausgaben.
  
• Fortsetzung der Förderung der einrichtungsbezogenen und mobilen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Sozialraum Nordhausen Ost - Zuwendungsvertrag. Im Jahr 2024 fördert die Stadt das Projekt mit einer Gesamtsumme in Höhe von bis zu 107.000,00 Euro. Der Förderzeitraum für die Gesamtmaßnahme orientiert sich an der Laufzeit des Jugendförderplanes des Landkreises und beginnt somit am 01.01.2024 und endet am 31. Dezember 2028.
  
• Fortsetzung der Förderung der einrichtungsbezogenen und mobilen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Sozialraum Salza/ Krimderode - Zuwendungsvertrag. Die Stadt fördert das Projekt mit einer Gesamtsumme in Höhe von bis zu 107.000,00 Euro jährlich (2024 bis 2028).

Damit haben die sozialen Träger dringend notwendige Planungssicherheit.

Die Beauftragung der Stadtverwaltung zur Durchführung einer Ausschreibung für Angebote zur Förderung des interkulturellen Zusammenlebens in der Stadt Nordhausen wurden ebenfalls durch die Stadträte beschlossen.

Der Stadtrat hat der Ausreichung von Fördermitteln in Höhe von 35.000 € zur Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode e. V. beschlossen.

Alle Beschlüsse des Stadtrates sind unter www.nordhausen.de/allris einsehbar.