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Reaktion auf Radwege-Beschwerde von Herrn Stadtrat Wieninger

Mit Verwunderung hat die Stadtverwaltung Nordhausen die Einlassungen seitens Herrn Stadtrat Wieninger bzgl. der Baumaßnahme Sangerhäuser Straße (hier: fehlender Radweg) zur Kenntnis genommen. Mit Blick auf die gefassten Beschlüsse in den Ausschüssen und dem Stadtrat, irritieren die Aussagen auch hinsichtlich des Timings, denn die o.g. Baumaßnahmen läuft seit einem guten halben Jahr.

„Die Gemeinschaftsbaumaßnahme in der Sangerhäuser Straße wurde in diversen Ausschüssen besprochen und dort eindeutige Beschlüsse gefasst. Unter anderem im Stadtentwicklungsausschuss, unter dem Vorsitz von Herrn Stadtrat Wieninger,“ so der zuständige Bauamtsleiter.
Wie bei jeder Baumaßnahme üblich, wurde auch die Radwegeabwägung und Entscheidung rathausintern geprüft und im Meinungsbildungsprozess des Stadtrates dargestellt.

Das Anlegen eines Radweges in der Sangerhäuser Straße wurde im Zuge der vorgenannten Planung geprüft und aus verschiedenen Gründen verworfen, da sich u.a. die Parkplatzsituation in diesem Bereich massiv verschlechtert hätte und der finanzielle Aufwand nicht zur Verfügung stand. Im Bereich der Bushaltestellen bzw. deren Aufstellflächen für Fahrgäste hätte sich der Platzbedarf noch erhöht.

„Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass sog. Gemeinschaftsaufgaben wichtig sind, weil die Straßen nicht mehrfach hintereinander durch die jeweiligen Versorgungsunternehmen aufgerissen werden müssen. Dies wäre den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt nicht vermittelbar. Wichtig ist in diesem Zusammenhang vor allem die Beteiligung der Stadt an den Restflächen, Geh- u./o. Radwegen und sonstigen Nebenflächen“, so Oberbürgermeister Kai Buchmann. Dies setzt allerdings die Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel der Stadt voraus. Daneben ist die endgültige Klärung und Umsetzungsvorschrift der Straßenausbaubeiträge wichtig, ebenso wie eine maximale Kreisumlage für 2020 ff. auf dem derzeitigen Niveau von 37,27 %, erläutert er abschließend.