Öffentliche Bekanntmachung 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Die 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 01.07.2026, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.

Tagesordnung:
  • 1 Eröffnung der Sitzung
  • 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
  • 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 4 Feststellung der Tagesordnung
  • 5 Einwohnerfragestunde
  • 6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
  • 7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 22.04.2026
  • 8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.04.2026 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  • 9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 08.06.2026
  • 10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.06.2026 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  • 11 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
  • 12 Vorlagen des öffentlichen Teils
  • 12.1 Antrag der AfD-Fraktion vom 05.01.2026 in der zuletzt geänderten Fassung vom 22.04.2026: Änderung des bestehenden Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Nordhausen
  • 12.2 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 19.03.2026: Installation eines Klettergerüsts als Ersatz für die "Kletterkiefer" auf dem Blasiikirchplatz in Nordhausen
  • 12.3 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 19.05.2026: Keine Vorfestlegung während laufender Gerichtsverfahren - Transparente Lösungsfindung für Südharz Galerie und Herfag
  • 12.4 Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2026: Erweiterung des Berichts "Bauliche Missstände" - 1. Lesung
  • 12.5 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den Stadt- und Regionalverkehr der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH einschließlich der Bahnlinie nach Ilfeld zum 01.08.2026 - Konkretisierung der Tarifbestimmungen
  • 12.6 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen
  • 12.7 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte
  • 12.8 Benennung der Mitglieder des Werkausschusses und deren Stellvertreter - 5. Änderung
  • 12.9 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und deren Stellvertreter - 4. Änderung
  • 12.10 1. Änderung der BV/0113/2024-1 "Durchführung des 20. Thüringentages 2027"
  • 12.11 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 118 „Bruno-Kunze-Straße“ der Stadt Nordhausen
  • 12.12 Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 12 „Freiherr-vom-Stein-Straße/ Oskar-Cohn-Straße“ der Stadt Nordhausen
  • 12.13 Vereinbarung zur Durchführung der gemeinschaftlichen Baumaßnahme: Umgestaltung des Blasiikirchplatzes, 3. Bauabschnitt, Teilabschnitt 3
  • 12.14 Vereinbarung zur Durchführung der gemeinschaftlichen Baumaßnahme: Ausbau Fernwärme, Bauabschnitt 2.2 - Förstemannstraße/Schillerstraße/Jahnstraße
  • 12.15 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Einziehungsverfügung - Herforder Straße
  • 12.16 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Einziehungsverfügung - Münzgasse
  • 12.17 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Ausschreibung ausgewählter Garagenanlagen der Stadt Nordhausen
  • 13 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache


Nichtöffentlicher Teil
  • 14 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
  • 15 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
  • 15.1 (nichtöffentlich)
  • 15.2 (nichtöffentlich)
  • 15.3 (nichtöffentlich)
  • 15.4 (nichtöffentlich)
  • 15.5 (nichtöffentlich)
  • 15.6 (nichtöffentlich)
  • 15.7 (nichtöffentlich)
  • 15.8 (nichtöffentlich)
  • 15.9 (nichtöffentlich)
  • 15.10 (nichtöffentlich)
  • 16 (nichtöffentlich)
  • 17 (nichtöffentlich)
  • 18 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache


Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.


gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

weitere Informationen unter: http://www.nordhausen.de/allris

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