Öffentliche Bekanntmachung 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
Die 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 01.07.2026, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.Tagesordnung:
- 1 Eröffnung der Sitzung
- 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
- 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 4 Feststellung der Tagesordnung
- 5 Einwohnerfragestunde
- 6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
- 7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 22.04.2026
- 8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.04.2026 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
- 9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 08.06.2026
- 10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.06.2026 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
- 11 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
- 12 Vorlagen des öffentlichen Teils
- 12.1 Antrag der AfD-Fraktion vom 05.01.2026 in der zuletzt geänderten Fassung vom 22.04.2026: Änderung des bestehenden Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Nordhausen
- 12.2 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 19.03.2026: Installation eines Klettergerüsts als Ersatz für die "Kletterkiefer" auf dem Blasiikirchplatz in Nordhausen
- 12.3 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 19.05.2026: Keine Vorfestlegung während laufender Gerichtsverfahren - Transparente Lösungsfindung für Südharz Galerie und Herfag
- 12.4 Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2026: Erweiterung des Berichts "Bauliche Missstände" - 1. Lesung
- 12.5 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den Stadt- und Regionalverkehr der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH einschließlich der Bahnlinie nach Ilfeld zum 01.08.2026 - Konkretisierung der Tarifbestimmungen
- 12.6 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen
- 12.7 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte
- 12.8 Benennung der Mitglieder des Werkausschusses und deren Stellvertreter - 5. Änderung
- 12.9 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport und deren Stellvertreter - 4. Änderung
- 12.10 1. Änderung der BV/0113/2024-1 "Durchführung des 20. Thüringentages 2027"
- 12.11 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 118 Bruno-Kunze-Straße der Stadt Nordhausen
- 12.12 Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 12 Freiherr-vom-Stein-Straße/ Oskar-Cohn-Straße der Stadt Nordhausen
- 12.13 Vereinbarung zur Durchführung der gemeinschaftlichen Baumaßnahme: Umgestaltung des Blasiikirchplatzes, 3. Bauabschnitt, Teilabschnitt 3
- 12.14 Vereinbarung zur Durchführung der gemeinschaftlichen Baumaßnahme: Ausbau Fernwärme, Bauabschnitt 2.2 - Förstemannstraße/Schillerstraße/Jahnstraße
- 12.15 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Einziehungsverfügung - Herforder Straße
- 12.16 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Einziehungsverfügung - Münzgasse
- 12.17 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Ausschreibung ausgewählter Garagenanlagen der Stadt Nordhausen
- 13 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
Nichtöffentlicher Teil
- 14 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
- 15 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 15.4 (nichtöffentlich)
- 15.5 (nichtöffentlich)
- 15.6 (nichtöffentlich)
- 15.7 (nichtöffentlich)
- 15.8 (nichtöffentlich)
- 15.9 (nichtöffentlich)
- 15.10 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.
gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister
weitere Informationen unter: http://www.nordhausen.de/allris
Downloads:
- BM SRS 01.07.2026 (75 kByte)