Bekanntmachung vom 02.02.2026

Öffentliche Bekanntmachung der 12. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

• 1 Eröffnung der Sitzung
  
• 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
  
• 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
• 4 Feststellung der Tagesordnung
  
• 5 Einwohnerfragestunde
  
• 6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
  
• 7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 10.09.2025
  
• 8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.09.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  
• 9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 26.11.2025
  
• 10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.11.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
  
• 11 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
  
• 12 Vorlagen des öffentlichen Teils
  
• 12.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2025: Bereitstellung älterer Ratsunterlagen im Ratsinformationssystem (ALLRIS)
  
• 12.2 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 05.11.2025: Überarbeitung der Bewertungsmatrix im Rahmen der Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen
  
• 12.3 Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2025: Einrichtung von Elternhaltestellen
  
• 12.4 Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2025 in der geänderten Fassung vom 20.01.2026: Alternatives Vorgehen beim Kapazitätsrückbau von Kindertagesstätten
  
• 12.5 Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2025: Neufassung der Vergabe- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung der öffentlichen kulturellen Einrichtungen in den Ortsteilen der Stadt Nordhausen
  
• 12.6 Antrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2025: Temporäre Änderung der Spielapparatesteuersatzung der Stadt Nordhausen
  
• 12.7 Antrag der AfD-Fraktion vom 05.01.2026: Änderung des bestehenden Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Nordhausen
  
• 12.8 Antrag der AfD-Fraktion vom 07.01.2026: Strategisches Personalentwicklungskonzept mit dem Zeithorizont 2035
  
• 12.9 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026: Anwendung des "Bauturbo" in Nordhausen
  
• 1. Lesung
  
• 12.10 Antrag der SRM Wilma Busch, Dr. Pascal Leibbrandt, Sophie Meinecke und Barbara Rinke vom 20.12.2025: Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Beauftragten für die Belange der Kinder und Jugendlichen
  
• 1. Lesung
  
• 12.11 Grundsatzbeschluss zur Nichtanwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bauturbo")
  
• 12.12 Grundsatzbeschluss zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bauturbo“)
  
• 12.13 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte
  
• 12.14 1. Änderung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Nordhausen
  
• 12.15 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Nutzung des Bürgerhauses der Stadt Nordhausen
  
• 12.16 Genehmigung einer Aufwendung/Auszahlung während vorläufiger Haushaltsführung gemäß § 10 ThürKDG - 56. Rolandsfest
  
• 12.17 Fördermittelantrag: Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode e. V.
  
• 1. Lesung
  
• 12.18 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen – Einziehungsabsicht – Herforder Straße
  
• 12.19 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen – Einziehungsabsicht – Münzgasse
  
• 12.20 Straßenumbenennung eines Teilabschnittes der Straße "Zur Schönen Aussicht" in der Gemarkung Nordhausen in "Helmut-Zinke-Straße" und "Ludwig-Schierholz-Straße"
  
• 13 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
  
• u. a.
  
• - Bericht über die Beteiligung der Stadt Nordhausen an Planverfahren Dritter - schriftlich
  
• - Fahrradbericht - schriftlich