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Bekanntmachung vom 06.11.2025
Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Sitzungsdatum: 17.11.2025
Öffentliche Bekanntmachung
Hiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am Montag, den 17.11.2025, 17:00 Uhr, in den Ratskeller, Markt 15, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
7 Vorberatung von Beschlussvorlagen
7.1 Bedarfsplan 2026/2027 für Kindertageseinrichtungen der Stadt Nordhausen
7.2 Beschluss des Entwicklungskonzeptes für die Kiesgewässer der Stadt Nordhausen
7.3 Förderung der kulturellen Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen - Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule Nordhausen e. V. - Zuwendungsvertrag
7.4 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für die Haushaltsjahre 2026/2027 - 1. Lesung
7.5 Förderung des IFA- Museum Nordhausen am Harz e.V. - 1. Lesung
7.6 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2026 - Zuschuss zum Projekt "Trainer Kinder- und Jugendzirkus Zappelini" des studio 44 e. V. - 1. Lesung
7.7 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2026 – Zuschuss zum Projekt Mitarbeiterin Kinder-Kirchen-Laden der Evangelischen Kirchengemeinde St. Blasii-Altendorf - 1. Lesung
7.8 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Nordhausen im Jahr 2026 - Zuschuss an den Kreisjugendring Nordhausen e. V. zum Projekt Kindertreff "KatzMaus" - 1. Lesung
7.9 Förderung sozialer Einrichtungen in der Stadt Nordhausen 2026 – Nordhäuser Tafel e. V. - 1. Lesung
7.10 Zuwendung an den Kreissportbund Nordhausen e. V. - Förderung des Engagements der ehrenamtlich tätigen lizenzierten Übungsleiter/innen der Nordhäuser Sportvereine im Jahr 2026 - 1. Lesung
7.11 Neufassung der Gebührensatzung für die Nutzung des Bürgerhauses der Stadt Nordhausen
7.12 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Nordhausen
7.13 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages an den Tierheim Nordhausen e. V.
7.14 Vereinbarung zur Übernahme von Eigenleistungsanteilen der Teilnehmergemeinschaft im Flurbereinigungsverfahren Nordhausen-Leimbach - 1. Lesung
7.15 Überplanmäßige Auszahlungen: Ersatzneubau NDH4 052 – Brücke Sondershäuser Straße über die Helme im Ortsteil Sundhausen
7.16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 der Stadt Nordhausen
7.17 Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten zum Jahresabschluss 2024 der Stadt Nordhausen
8 Vorberatung von Anträgen
8.1 Antrag der AfD-Fraktion vom 11.04.2025: Neustrukturierung der Vereinsförderung im Rahmen der freiwilligen Leistungen der Stadt Nordhausen
8.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 in der zuletzt geänderten Fassung vom 10.09.2025: Zuwendungsverträge
8.3 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bürgerliste Südharz und der SRM Wilma Busch und Dr. Ulrich Konschak vom 18.06.2025 in der geänderten Fassung vom 10.09.2025: Sicherung der Vereinsarbeit von Bow Team e. V. und Studio 44 e. V.
8.4 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und BLS sowie Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.08.2025: Bereitstellung von Flächen für die Durchführung von Blue Balloon Festivals
8.5 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke vom 18.08.2025: Servicepauschale 2026
8.6 Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.07.2025: Durchführung von Sozialraumkonferenzen - Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanung 2026/2027
8.7 Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2025: Mehreinnahmen durch Blitzer in Investitionen nutzen
8.8 Antrag der BLS-Fraktion vom 05.10.2025: Ausbau öffentlicher Fahrradabstellanlagen/fest montierte Fahrradständer in der Nordhäuser Innenstadt
9 Ausschussvorlagen
9.1 Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Schülerbeförderung
9.2 Überplanmäßige Auszahlungen - Umbau Bürgerservice/Sanitäranlagen
9.3 Überplanmäßige Auszahlungen: Instandsetzung der Brücken i. Z. d. Freiheitsstraße, Krimderode
10 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 28.08.2025
11 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.08.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
12 Informationen
13 Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
gez.
Christian Völkel
Ausschussvorsitzender
weitere Informationen unter: https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/to010.asp?SILFDNR=4623
Downloads:
Öffentliche Bekanntmachung der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
(53 kByte)
Erstellungsdatum: 06.11.2025
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