Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
Öffentliche BekanntmachungHiermit lade ich zu der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt am Montag, den 18.08.2025, 17:00 Uhr, in den Ratskeller, Markt 15, 99734 Nordhausen, ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- 1 Eröffnung der Sitzung
- 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung
- 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 4 Feststellung der Tagesordnung
- 5 Einwohnerfragestunde
- 6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
- 7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 31.03.2025
- 8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.03.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
- 9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 26.05.2025
- 10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.05.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
- 11 Informationen
- 11.1 Vorstellung Investitionsvorhaben Nordbrand Nordhausen GmbH
- 11.2 Sachstand Baustellen
- 12 Vorberatung von Anträgen
- 12.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2025: Änderung Öffnungszeiten Badehaus Nordhausen
- 12.2 Antrag des SRM Christian Völkel vom 23.04.2025: Entwicklung eines Naherholungs- und Freizeitgebietes
- 12.3 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2025: Öffentliche Toiletten
- 12.4 Antrag der AfD-Fraktion vom 17.06.2025: Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit der Toilettenanlage im Parkhaus Nikolaiplatz nach Abschluss der Reparaturarbeiten
- 12.5 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, Bürgerliste Südharz und der SRM Wilma Busch und Dr. Ulrich Konschak vom 18.06.2025: Sicherung der Vereinsarbeit von Bow Team e. V. und Studio 44 e. V.
- 12.6 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 29.07.2025: Maßnahmepaket zur Bekämpfung der Vermüllung im öffentlichen Raum und Vorbereitung einer sauberen Stadt zum Thüringentag 2027
- 13 Vorberatung von Beschlussvorlagen
- 13.1 Beschluss über den Entwurf und die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nr. 118 Bruno-Kunze-Straße der Stadt Nordhausen
- 13.2 Ertüchtigung der Toilettenanlage am August-Bebel-Platz zur Nutzung als Ver- und Entsorgungsstation für Wohnmobilstellplätze sowie als Veranstaltungstoilette
- 13.3 Beschluss zur 4. Änderung der Parkraumbewirtschaftungskonzeption für die Innenstadt
- 13.4 Beitritt der Stadt Nordhausen zum Verkehrsverbund Mittelthüringen
- 13.5 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilflächen Rinnestraße, OT Sundhausen - Einziehungsverfügung
- 13.6 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen – Teilflächen Riesleber Straße, OT Sundhausen – Einziehungsverfügung
- 13.7 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilfläche Zorgestraße - Einziehungsverfügung
- 13.8 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilfläche Straße der Einheit - Einziehungsverfügung
- 13.9 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilfläche Bahnhofsplatz - Einziehungsverfügung
- 13.10 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilfläche Siedlungsweg, OT Leimbach - Einziehungsverfügung
- 13.11 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Teilflächen Stresemannring und Charleville-Mézières-Straße - Einziehungsverfügung
- 14 Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
gez. Dr. Pascal Leibbrandt
Ausschussvorsitzender
weitere Informationen unter: https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/to010.asp?SILFDNR=4632