Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 15. November 2017
gestellt von: Stadtratsmitglied Steffen Iffland
Sanierung Straßen
In den letzten Jahren wurde viel an der Verkehrssicherungspflicht der Straßen gespart.
Manche Straßenzüge bedürfen einer generellen Überholung. Das Flicken sei am Ende teurer, als die Straße neu mit Bitum zu versehen.
Gibt es Planungen, die Sanierungen der Straßen in den neuen Haushalt mit aufzunehmen?

Es ist uns bekannt, dass viele Straßen in einem schlechten Zustand sind. Durch einen Mitarbeiter im Bauamt, SG Tiefbau, werden turnusmäßig die Straßen befahren und auf deren Zustand und Verkehrssicherheit überprüft. Auf Grundlage dieser Befahrungen und Zustandsfeststellungen werden Aufträge an den Bauhof oder Firmen gemäß Zeitvertrag erteilt, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen. Selbstverständlich sind für die nächsten Jahre verschiedene grundhafte Straßensanierungen geplant und im Haushalt angemeldet. Die Reihenfolge wird auf Grundlage einer Prioritätenliste im Rahmen der Haushaltsplanung entschieden. Die finanziellen Mittel für diese grundhaften Maßnahmen müssen im Investitionshaushalt eingestellt und genehmigt werden. Dies ist momentan nur im begrenzten Maße möglich. Die Maßnahmen für Schlaglochbeseitigung etc. werden aus dem Aufwandshaushalt realisiert.
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