Anfrage an den Stadtrat

Anfrage vom 02. September 2015
Genehmigung der Erdstoffablagerungen Windlücker Weg NDH
Seit Ende 2007 finden auf dem Windlücker Weg in Nordhausen-Ost regelmässige , zeitweise intensive, Erdstofftransporte mit LKW statt. Diese Transporte sollten sich auf eine Baumassnahme „Neubau eines Pferdestalls“, Baugenehmigung v. 19.11.2007, beschränken. Da die Erdstofftransporte auch im Jahr 2015 weiter anhalten und im Dezember 2014 die einschränkende Beschilderung mit dem Verkehrszeichen 250 von der Stadt gänzlich entfernt wurde, bitte ich um Auskunft zum derzeitigen Status und der geplanten Entwicklung der Erdbaumassnahmen in der Windlücke. Ist die Errichtung dieser „ langjährigen Erdstoffablagerungen/-deponie“ durch eine Bau-Genehmigung und Bimsch-Genehmigung von der Stadt NDH genehmigt ?
Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte. Für Erdaufschüttungen zur Neunivellierung des Geländes und Sicherung von Böschungen in Nordhausen, Windlücker Weg 1 liegt eine Baugenehmigung aus dem Jahr 2009 vor. In Abhängigkeit von den, vorwiegend im Landkreis Nordhausen, stattfindenden Baumaßnahmen erfolgt die Anlieferung von Erdstoffen unregelmäßig. Vorgenannte Baumaßnahme ist noch nicht beendet. Auf die Fertigstellung der Baumaßnahme hat das Bauordnungsamt keinen Einfluss. Eine gesetzliche Regelung zur Fertigstellung von Baumaßnahmen in einer bestimmten Frist ist gemäß Thüringer Bauordnung nicht gegeben. In Abstimmung mit dem Grundstückseigentümer besteht die Möglichkeit, dass Sie sich über den Sachstand der bereits erfolgten Arbeiten persönlich vor Ort informieren können. Sollten Sie an einer gemeinsamen Ortsbesichtigung interessiert sein, bitte ich Sie, sich mit mir telefonisch (03631/ 696 570) in Verbindung zu setzen. Mit freundlichen Grüßen
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