Straßenreinigungssatzung

Die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen nach § 49 Abs. 1 bis 3
des Thüringer Straßengesetzes wird nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen
auf die Eigentümer und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen
bebauten und unbebauten Grundstücke übertragen. Grundstücke werden über diejenigen öffentlichen Straßen erschlossen, zu denen in rechtlich zulässiger Weise Zugang genommen werden kann.

Der Stadt verbleibt die Verpflichtung zur Reinigung der Fahrbahn, der Überwege
und Straßenrinnen und Einflußöffnungen der Straßenkanäle der in der Anlage aufgeführten Straßen (Straßenabschnitte) sowie der bewirtschafteten Parkplätze.


Die Satzung und ihre Anlage finden Sie hier als pdf-Dokument zum Herunterladen.
Downloads
zuständig: