Meldung

Zusammenfassung der 11. Stadtratssitzung

Nordhausen (psv) In der 11. Stadtratssitzung vom 26. November 2025 wurde Herr Peter Uhley als Mitglied des Stadtrats gem. § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung verpflichtet. Herr Uhley ist Nachrücker in der Stadtratsfraktion Die Linke, nachdem Herr Michael Mohr sein Mandat niederlegte. Aufgrund dieses Wechsels, befassten sich zahlreiche Beschlüsse mit Änderungen der Besetzungen von Ausschüssen und Aufsichtsgremien.

Der Stadtrat beschloss in der Folge die Vereinbarung zur Durchführung der gemeinsamen Planungsmaßnahme "Verkehrliche Neugestaltung der Stolberger Straße mit Straßenbahngleis" (Verkehrsbetriebe Nordhausen / Stadt Nordhausen), die überplanmäßige Auszahlungen: „Ersatzneubau NDH4 052 – Brücke Sondershäuser Straße über die Helme im Ortsteil Sundhausen“ in Höhe von 195.300,00 Euro. Der Fördermittelanmeldung für das Bauwerk wurden Gesamtkosten unter Verwendung der Kostenschätzung von ca. 1,7 Mio. Euro zugrunde gelegt. Die Vergabe der Planungsleistung erfolgte mittels Vergabeverfahren an die KOWIN engineering GmbH. Im Zuge der Durchführung der Entwurfsplanung und der damit in Zusammenhang stehenden detaillierten Kostenberechnung erhöhten sich die Gesamtkosten um 195.300,00 Euro.

Ebenfalls wurde die überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen der Planungskosten des 14. BA Sanierung Stadtmauer, Abschnitt Theater, in Höhe von 94.400 Euro beschlossen. Die Bauarbeiten sollen im kommenden Jahr abschließend erfolgen. Mit Auslaufen der Fördergebietsfestsetzung (Sanierungsgebiet „Innenstadt“) zum 31.12.2026 fallen die Fördervoraussetzungen weg. Die Stadt Nordhausen wird sich gemäß Stadtratsbeschluss am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)" mit dem Projekt Salzaquellbad beteiligen.

Gefasst wurden auch die Beschlüsse zur Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 118 “Bruno-Kunze-Straße" der Stadt Nordhausen sowie über den Entwurf und die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nr. 118 „Bruno-Kunze-Straße“ der Stadt Nordhausen. Für die Kiesseen vor den Toren der Stadt verfügt Nordhausen nun über ein Entwicklungskonzept. Hierzu sind alle Informationen auf der Homepage der Stadt Nordhausen zusammengefasst.

Im Rahmen der Stadtratssitzungen wurde die 14. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Nordhausen und der Vorankündigungsbeschluss zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Nordhausen beschlossen.

Darüber hinaus beschlossen die Stadträte die Wirtschaftspläne der kommunalen Beteiligungsunternehmen der Stadt Nordhausen. Alle Wirtschaftspläne der städtischen Beteiligungsunternehmen wurden positiv abgestimmt. Damit sind alle Unternehmen ab 1.1.2026 leistungsfähig.
Überdies wurde die Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den öffentlichen Personennahverkehr - die Rabattierung der Zeitkarten im Schüler- und Ausbildungsverkehr sowie der Beitritt der Stadt Nordhausen zum Verkehrsverbund Mittelthüringen durch den Stadtrat beschlossen. Ebenso wurde entschieden, dass das Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH die Geschäftsanteile an der Landeskrebsregister Thüringen gGmbH veräußern kann.
Die Stadtbibliothek Nordhausen verfügt nach dem Beschluss der Stadträtinnen und Stadträte über ein „Bibliothekskonzept 2026 bis 2030“. In diesem Zusammenhang wurde die Neufassung der Gebührensatzung für die Nutzung des Bürgerhauses der Stadt Nordhausen und die 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Nordhausen beschlossen.

Der Stadtrat hat beschlossen, dass die Stadt Nordhausen Herrn Görk als Mitglied für den Vorstand der "Bürgerstiftung Park Hohenrode" entsendet. Er folgt Holger Richter als Vorstand nach, der sein Amt niedergelegt hat.
Die Tagesordnung und die Beschlüsse der 11. Stadtratssitzung sind unter www.nordhausen.de/allris einsehbar.