Meldung

Aus dem Stadtrat: Stellungnahme der Stadt Nordhausen zum LEP

Nordhausen (psv) Mit einer Stellungnahme der Stadt zu den Planungsabsichten der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen 2025 (LEP) nimmt die Stadt jetzt ihre Pflicht und ihr Recht wahr, die dafür erforderliche angemessene Einordnung der Stadt in die Landesplanung zu fordern und zu begründen. Das beschlossen die Stadträte auf ihrer jüngsten Sitzung.

Das aktuelle LEP ist seit Juli 2014 in Kraft. Es legt für den Gesamtraum Thüringens die räumliche und strukturelle Entwicklung als Ziele und Grundsätze der Raumordnung fest und enthält auch verbindliche Vorgaben für Ziele und Grundsätze der Raumordnung, die durch die Regionalpläne festzulegen sind. Für die Kommunen und ihre Bauleitplanung besteht eine Anpassungspflicht an die Ziele der Raumordnung.

Außerdem wurde beschlossen:

• Wirtschaftsplan 2022 für das Medizinisches Versorgungszentrum Nordhausen gemeinnützige GmbH
  
• Beteiligung der Windkraft Thüringen GmbH & Co. KG an der Solarpark Wollersleben GmbH
  
• Flächennutzungsplan der Stadt Nordhausen (Sundhäuser See)- Im Rahmen des Änderungsverfahrens für den Bereich des Sundhäuser Sees sollen nun nach den Vorgaben des Baugesetzbuches die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine künftige Wohnnutzung sowie für Freizeit- und Erholungsnutzung (Campingplatz und Ferienhäuser) geschaffen werden.
  
• Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 "Hallesche Straße / Bielener Straße"
  
• Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 116 „Sonderstandort Einzelhandel Hallesche Straße – Roßmannsbach“
  
• Auftragsvergabe zur Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen - Der Stadtrat hat den Bauauftrag für das Los Bodenbelag der Baumaßnahme Sanierung und Erweiterung des Theaters an die Firma Wohnfühlkonzepte GmbH aus 09557 Flöha-Falkenau in Höhe von 126.263,02 € brutto erteilt.

Beschlossene Anträge der Fraktionen:

• Aufhebung des Antrags von CDU- und SPD-Fraktion zur Aufhebung der 15. Änderung der Hauptsatzung
  
• Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Bestattungswaldes
  
• Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Krimderode
  
• Antrag der Fraktion Die Linke: Errichtung eines Kneipp-Wassertretbecken
  
• Antrag SPD: Änderung Geschäftsordnung

Alle Beschlüsse stehen unter www.nordhausen.de/allris öffentlich zur Verfügung.