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Stadtrat der Stadt Nordhausen beschließt Haushalt 2021

Nordhausen (psv) In der heutigen 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen wurde der Haushalt der Stadt Nordhausen für das Jahr 2021 beschlossen. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 85,64 Mio. Euro im Ergebnishaushalt sowie knapp 29 Mio. Euro für Investitionen.

„Seit Mai 2020 arbeitet die Stadtverwaltung Nordhausen an einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf 2021, der auch die Darstellung der Leistungsfähigkeit der Stadt in der Mittelfristplanung bis 2024 umfasst. Die Rahmenbedingungen sind durch die weiterhin omnipräsente Corona-Pandemie und deren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen sowie die steigende Kreisumlage aber auch der Auswirkungen des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes mit sinkenden Schlüsselzuweisungen des Freistaates, für die kommenden Jahre wirklich nicht einfach“, so der Oberbürgermeister Nordhausens, Kai Buchmann. „Gemeinsam mit dem Stadtrat haben wir aber einen ehrlichen, umsetzbaren und genehmigungsfähigen Haushalt aufgestellt, der den Spagat zwischen Vorsicht und Gestaltung schafft und insbesondere die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gefährdet. Die Notwendigkeit eines Rückfalls in die Haushaltskonsolidierung ist darin nicht erkennbar und aus Stadtsicht maximal unerwünscht und dringend zu vermeiden“, fügt Buchmann an.

Insgesamt sind Investitionsauszahlungen in Höhe von 28,73 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2021 geplant, mit einer Förderquote von insgesamt 72 % bzw. einem Anteil an Eigenmitteln in Höhe von 28 %, das heißt 7,9 Mio. Euro. „In dieser schwierigen Situation ist im Jahr 2021 die Höhe der Investitionsauszahlungen so hoch wie noch nie“, so der Oberbürgermeister. „Für Feuerwehr und Theater beträgt die Höhe der Auszahlungen planmäßig 11,72 Mio. Euro. Damit verbleiben für sämtliche sonstige Investitionsmaßnahmen 17 Mio. Euro! Selbst Betrag ist, das Jahr 2020 ausgenommen, wesentlich höher als in den Haushaltsvorjahren“, zeigt sich Buchmann überzeugt.

Die meisten Investitionsauszahlungen fließen in die Stadtplanung/-entwicklung (7,66 Mio. Euro, davon 6,3 Mio. Euro allein für die Sanierung des Humboldt-Gymnasiums) und in die Infrastruktur (5,58 Mio. Euro, z. B. den grundhaften Ausbau der Kasseler Landstraße mit 753.000 Euro, Erschließung Nordhausen-Nord mit 568.207 Euro, Investitionen in Brücken mit 565.000 Euro, Aufwendungen für Radwege 445.000 Euro, Ausgaben für Gehwege und Beleuchtung 626.400 Euro, Sanierung von Bushaltestellen 440.000 Euro.


Eckdaten zum Haushalt der Stadt Nordhausen für das Jahr 2021

Der Haushalt 2021 weist im Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbetrag in Höhe von rd. 4,4 Mio. Euro aus, denn unseren Erträgen von 81 Mio. Euro stehen Aufwendungen von 85,4 Mio. Euro gegenüber. Auch in den Finanzplanungsjahren 2022 und 2023 muss, wenn auch nicht in dieser Höhe, mit Defiziten geplant werden. Erfreulicherweise kann im mittelfristigen Finanzplanungsjahr 2024 wieder ein Überschuss von 1 Mio. Euro erreicht werden. Die geplanten Defizite können durch die positiven Vorträge aus den Haushaltsjahren 2018 und 2019 ausgeglichen werden, sodass der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.

Die geplanten Einnahmen aus Steuern sinken insgesamt um 1,3 Mio. Euro, die Aufwendungen für die Zahlung der Kreisumlage steigt um 831.000 Euro – diese Positionen allein bedeuten 2,125 Mio. Euro weniger für den städtischen Haushalt, die an anderen Stellen kompensiert werden mussten. Aus diesem Grund orientieren sich die Planansätze im Ergebnishaushalt weitestgehend an den Rechnungsergebnissen des Haushaltsjahres 2019.
Der Finanzhaushalt, in dem die reinen Ein- und Auszahlungen betrachtet werden, weist im „Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen“ einen Einzahlungsüberschuss von rd. 5 Mio. Euro aus. Dieser reicht aus, um alle ordentlichen Tilgungen von Investitionskrediten in Höhe von 3,43 Mio. Euro zu finanzieren. So verbleibt ein Saldo in Höhe von 1,55 Mio. Euro, der als Eigenmittel für Investitionsauszahlungen zur Verfügung steht. Der Ausgleich im Finanzhaushalt ist im gesamten Finanzplanungszeitraum 2021 – 2024 gegeben. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 6.357.802 Euro geplant, davon 5.910.100 € für den Neubau der Feuerwache.

Verpflichtungsermächtigungen werden mit insgesamt 17.677.219 Euro, vorwiegend für die Sanierung des Theaters, veranschlagt. Diese sichern einen reibungslosen Fortgang der Bauarbeiten und der damit verbundenen Ausschreibungen und Vergaben.
Die Kreditaufnahmen und die Verpflichtungsermächtigungen sind genehmigungspflichtige Bestandteile der Haushaltssatzung, ebenso wie der Investitionskredit in Höhe von 3,5 Mio. Euro, den der Stadtentwässerungsbetrieb im Jahr 2021 aufnehmen möchte.

Genehmigungsfrei ist hingegen der Höchstbetrag der Kassenkredite, der für die Stadt Nordhausen auf 11 Mio. Euro festgesetzt wird. Dieser ist geringer als 1/6 des Haushaltsvolumens des Ergebnishaushalts. Im Jahr 2020 musste der Kassenkredit bisher an keinem Tag in Anspruch genommen werden. Die Höhe der Steuersätze für Gemeindesteuern bleibt unverändert gegenüber den Vorjahren bestehen (Grundsteuer A: 330 v. H., Grundsteuer B: 460 v. H., Gewerbesteuer: 440 v. H.) Der Stellenplan der Stadtverwaltung Nordhausen weist 408 Stellen aus.