Meldung
Haushalt der Stadt Nordhausen für 2019 tritt in Kraft
Donnerstag, 13. Juni 2019, 11:24 Uhr
Nordhausen (psv) Die Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2019 wurde von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen am 28.05.2019 erteilt. Mit dem im gestrigen Stadtrat gefassten Beschluss ist nun die Bekanntmachung der Haushaltssatzung am 19.06.2019 im „Ratskurier – Amtsblatt der Stadt Nordhausen“ möglich. Der Haushalt tritt danach umgehend am 20.06.2019 in Kraft.
Die Notwendigkeit zur erneuten Beschlussfassung im Stadtrat durch einen „Beitrittsbeschluss“ geht auf den Bescheid der Kommunalaufsicht vom 28. Mai 2019 zurück, der nur einen verminderten Gesamtbetrag der vorgesehenen Investitionskredite für den Neubau der Feuerwache vorsieht. Die Haushaltssatzung wurde dahingehend angepasst.
„Mit der Haushaltsgenehmigung und dem damit verbundenen Beitrittsbeschluss kann die Stadt Nordhausen die geplanten Projekte und Maßnahmen ab sofort in Angriff nehmen und realisieren“, so Oberbürgermeister Kai Buchmann. „Mit dem Haushalt 2019 macht sich unsere Stadt auf den Weg und investiert nach Jahren der Zurückhaltung wieder intensiv in die Infrastruktur. Der Haushalt 2019 umfasst ein Gesamtvolumen von 79 Mio. Euro im Ergebnishaushalt sowie 18,5 Mio. Euro für Investitionen. Ziel ist der Erhalt und die Verbesserung der Lebensqualität und Sicherheit als wichtige Säulen des Zusammenlebens in der Rolandstadt. Neben den großen Baumaßnahmen Feuerwache und der Generalsanierung des Theaters betrifft dies die sozialpolitisch höchst prioritären Ausgaben für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder: Ausbau von Kindergärten, die Verbesserung unserer Schulen und Investitionen in Infrastruktur und Lebensqualität – im Verwaltungsdeutsch als kommunale Pflichtaufgaben definiert, aber auch in die Spiel- und Sportanlagen.“ so Buchmann weiter.
Mit Blick auf die kommenden Haushaltsaufstellungen arbeitet die Stadt Nordhausen derzeit an der Planung eines Doppelhaushaltes 2020/2021, der dem Stadtrat im Dezember 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt werden wird. Die Erstellung des Doppelhaushaltes, wie in anderen Thüringer Städten (z.B. Erfurt, Jena, Gera, Altenburg, etc.) vorgesehen, ist mit dem Thüringer Innenministerium bereits abgestimmt. „Mit einem Doppelhaushalt geben wir den Investitionen in unserer Stadt die notwendigen finanziellen Rahmenbedingungen und ausreichend Sicherheit,“ ergänzt der Oberbürgermeister auch mit Blick auf die Jährlichkeit der Kreditaufnahme für das Neubauprojekt Feuerwache.