Meldung

Beschlussfassungen der 49. Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2019

Nordhausen (psv) In der gestrigen letzten Stadtratssitzung der laufenden Legislatur berichtete der Oberbürgermeister rückblickend über statistische Angaben über die 49 Stadtratssitzungen 2014 bis 2019. Der Stadtrat und seine Ausschüsse fassten 1169 Beschlüsse, davon wurden 925 umgesetzt. Darüber hinaus lagen die Berichte des Datenschutzbeauftragten (01.06-31.12.2018) sowie der Fahrradbeauftragten (2018) vor.
Oberbürgermeister Kai Buchmann informierte des Weiteren über die anstehenden Termine, so zum Beispiel den kommenden Tag der Städtebauförderung am 11. Mai sowie die erste Tagung des kriminalpräventiven Rates am 21. Mai. Er gab in der Sitzung den Startschuss für das online zugängliche Bauflächenkataster der Stadt Nordhausen unter www.nordhausen.de.

Der Stadtrat traf folgende Beschlüsse:

Grundsatzentscheidung zur Theaterfinanzierung für die Jahr 2022 bis 2024
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Aufnahme von Finanzierungsverhandlungen mit dem Freistaat Thüringen und hinsichtlich der Zuwendungshöhe für die Jahre 2022 bis 2024 entsprechend dem Vorschlag des Freistaates eine Dynamisierung der Zuwendungen Stand 2021 für die Jahre 2022 bis 2024 um bis zu maximal 3 % pro Jahr anzubieten.

Sanierung und Erweiterung Theater Nordhauen – Konkretisierung Entwurfsplanung
Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat die Entwurfsplanung des Büros Kirchner + Przyborowski aus Magdeburg für die Sanierung und Erweiterung des Theaters mit folgenden wesentlichen Parametern umzusetzen beschlossen:

• Sanierung des Bestandsgebäudes mit Erneuerung der haustechnischen Anlagen, statischer Ertüchtigung, Erweiterung Orchestergraben, akustischen Maßnahmen im Zuschauerraum, Umsetzung des baulichen Brandschutzes gemäß Brandschutzkonzept, Erneuerung der Bühnentechnik zur Verbesserung des Arbeitsschutzes
  
• Erweiterungsbau mit ca. 2.530 m² Nutzfläche zur Unterbringung aller internen Funktionen, wie Werkstätten, Lager, Büros, Proberäume, Garderoben, sanitärer Anlagen, Pausenversorgung Mitarbeiter
  
• Finanzierungsplan:
  
• Förderung durch Thüringer Staatskanzlei und Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft 22.000.000 €
  
• Eigenmittel der Stadt für Sanierung und Erweiterung 4.238.624 €
  
• Gesamtmittel 26.238.624 €.
  
• Die Stadt Nordhausen baut und finanziert die Ersatzspielstätte mit ca. 685 m² Nutzfläche als Interimslösung für ca. 360 Besucher während der Bauzeit am Bestandsgebäude und zur späteren Nutzung als Werkstätten und Ballettsaal mit Kosten i. H. v. 2.787.774,00 €.

Der Stadtrat der Stadt Nordhausen hat des Weiteren die Einrichtung von DSL/VDSL-Anschlüssen in den Dorfgemeinschaftshäusern und Gebäuden der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Nordhausen beschlossen.

Ebenfalls wurde die Satzung zur Nutzung des Stadtwappens der Stadt Nordhausen (Wappensatzung) durch den Stadtrat beschlossen.

Die Mitglieder des Stadtrates haben die 1. Fortschreibung der Museumskonzeption für die städtischen Museen Kunsthaus Meyenburg, Tabakspeicher und dem Museum Flohburg beschlossen. Das Museumskonzept umfasst eine Analyse der drei städtischen Museen, die Ergebnisse des öffentlichen Beteiligungsverfahrens (6. April bis 26. April 2019), die Ergebnisse des Stadtgesprächs am 18. April 2019,
In einem ersten Schritt geht es um die Konsolidierung des Bestehenden: Das bedeutet, die drei städtischen Museen in ihren unterschiedlichen Profilen zu erhalten und unter den im Museumskonzept genannten Aspekten zu modernisieren. Sie erfüllen dann auch die Kriterien der Museumsperspektive 2025 und des ICON. Dies ist wiederum notwendig, um auch künftig Förderung durch das Land zu erhalten. In weiteren Schritten wird die Verwaltung beauftragt, weitere Zusammenschlüsse und Kooperationen mit den Museen in der Stadt und im Landkreis, die sich nicht in städtischer Trägerschaft befinden, zu prüfen und dem Stadtrat Vorschläge zur Entscheidung vorzulegen. Für das IFA-Museum sind durch die Verwaltung bis zum 31.12.2019 konkrete Vorschläge zu erarbeiten.

Förderung der Jugendkunstschule Nordhausen e. V.
Die Stadt Nordhausen unterstützt die Arbeit der Jugendkunstschule Nordhausen e.V. mit einem Festbetrag in Höhe von 30.000,00 € für das Jahr 2019. Die 2002 gegründete Jugendkunstschule bietet Kindern und Jugendlichen eine altersgerechte und facettenreiche Plattform zur Heranführung an Kunst und Kultur. Das breite Kurs-und Workshopangebot ermöglicht eine frühzeitige und individuelle Förderung sowie eine mit dem Lehrplan der Nordhäuser Schulen abgestimmte und weitergehende Ergänzung des Unterrichtes im Bereich der Kunsterziehung. Die zahlreichen auf Stadt und Region bezogenen Aktivitäten der Jugendkunstschule unterstützen die engere Bindung der hier lebenden Menschen an die individuellen Sozialräume und somit an ihre Heimatstadt.