Öffentliche Bekanntmachung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung d. Ausschusses f. Stadtentwicklung/Wirtschaft/Umwelt
Hiermit lade ich zu der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt am Dienstag, den 16.06.2026, 17:00 Uhr, in den Ratskeller, Markt 15, 99734 Nordhausen, ein.Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- 1 Eröffnung der Sitzung
- 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung
- 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 4 Feststellung der Tagesordnung
- 5 Einwohnerfragestunde
- 6 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
- 7 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 23.03.2026
- 8 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.03.2026 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
- 9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 20.04.2026
- 10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.04.2026 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
- 11 Vorberatung von Anträgen
- 11.1 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 19.03.2026: Installation eines Klettergerüsts als Ersatz für die "Kletterkiefer" auf dem Blasiikirchplatz in Nordhausen
- 11.2 Antrag der AfD-Fraktion vom 05.01.2026 in der zuletzt geänderten Fassung vom 22.04.2026: Änderung des bestehenden Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Nordhausen
- 11.3 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 19.05.2026: Keine Vorfestlegung während laufender Gerichtsverfahren - Transparente Lösungsfindung für Südharz Galerie und Herfag
- 11.4 Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2026: Erweiterung des Berichts "Bauliche Missstände"
- 12 Vorberatung von Beschlussvorlagen
- 12.1 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Grundsatzentscheidung zur Busbeschaffung
- 12.2 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen für den Stadt- und Regionalverkehr der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH einschließlich der Bahnlinie nach Ilfeld zum 01.08.2026 - Konkretisierung der Tarifbestimmungen
- 12.3 Neufassung der Fernwärmesatzung der Stadt Nordhausen
- 12.4 Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts der Stadt Nordhausen
- 12.5 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 118 Bruno-Kunze-Straße der Stadt Nordhausen
- 12.6 Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 12 Freiherr-vom-Stein-Straße/ Oskar-Cohn-Straße der Stadt Nordhausen
- 12.7 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Einziehungsverfügung - Herforder Straße
- 12.8 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche der Stadt Nordhausen - Einziehungsverfügung - Münzgasse
- 13 Informationen
- 13.1 Vorstellung Radverkehrsplan - (BE: PGT Umwelt und Verkehr GmbH)
- 13.2 Stand der Vorentwurfsplanung zum Kreisverkehr und Kreuzungsbereich Dr.-Robert-Koch-Straße/Albert-Träger-Straße/Beethovenring - (BE: Bauamt)
- 13.3 Entwurf zur Aufgabenstellung der Fortschreibung des Spielplatzentwicklungskonzeptes bis 2040 - (BE: Amt für Stadtentwicklung)
- 14 Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
gez. Dr. Pascal Leibbrandt
Ausschussvorsitzende/r