Öffentliche Bekanntmachung 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
- Tagesordnung:
- 1 Eröffnung der Sitzung
- 2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Sitzung
- 3 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
- 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 5 Feststellung der Tagesordnung
- 6 Einwohnerfragestunde
- 7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
- 8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 26.11.2025
- 9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.11.2025 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
- 10 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 11.02.2026
- 11 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.02.2026 im Internet unter www.nordhausen.de/allris
- 12 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
- 13 Vorlagen des öffentlichen Teils
- 13.1 Antrag der AfD-Fraktion vom 05.01.2026: Änderung des bestehenden Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Nordhausen
- 13.2 Antrag der AfD-Fraktion vom 07.01.2026 in der zuletzt geänderten Fassung vom 30.03.2026: Strategisches Personalentwicklungskonzept mit dem Zeithorizont 2035
- 13.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026: Anwendung des "Bauturbo" in Nordhausen
- 13.4 Antrag des OTB Sundhausen vom 27.01.2026: Rücknahme der Gewerbefläche im DGH Sundhausen aus der gewerblichen Vermietung und Verpachtung
- 13.5 Antrag der SRM Dr. Pascal Leibbrandt und Wilma Busch vom 20.02.2026: Stärkung der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen sowie Prüfung einer Ergänzung des Kriterienkatalogs in Beschlussvorlagen
- 13.6 Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.02.2026: Quartierskonferenz und Entwicklung der Unterstadt als Pilotquartier im Rahmen des ISEK
- 13.7 Antrag der BLS-Fraktion vom 31.03.2026: Nichtanwendung des "Bauturbos" auf die Ferienhaussiedlung Seelano
- 13.8 Haushaltssatzung der Stadt Nordhausen für die Haushaltsjahre 2026/2027 - 1. Lesung
- 13.9 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - Wirtschaftsplan 2027
- 13.10 Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH - 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
- 13.11 Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH - 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
- 13.12 Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH - 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
- 13.13 Badehaus Nordhausen GmbH - Nachtragswirtschaftsplan 2026
- 13.14 Badehaus Nordhausen GmbH - 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
- 13.15 Windpark Uthleben GmbH & Co. KG - 6. Änderung des Gesellschaftsvertrages
- 13.16 Stadtwerke Nordhausen - Managementgesellschaft für Erneuerbare Energien mbH - 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
- 13.17 Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH - 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages
- 13.18 Harzer Schmalspurbahnen GmbH – Wirtschaftsplan 2026
- 13.19 Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2027
- 13.20 SWG Objektmanagement GmbH Nordhausen – Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2027
- 13.21 Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH – Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2027
- 13.22 Grundsatzbeschluss zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bauturbo)
- 13.23 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte
- 13.24 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 Lange Straße – Südseite der Stadt Nordhausen
- 13.25 Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Stadt Nordhausen
- 13.26 Aussetzung des § 7 Abs. 1 und 3 der Nordhäuser Marktsatzung (NdhMarktS) in Vorbereitung für den 20. Thüringentag 2027
- 13.27 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Regelung des Marktwesens in der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Marktsatzung NdhMarktS)
- 13.28 Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen
- 13.29 Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter - 4. Änderung
- 13.30 Benennung der Mitglieder des Finanzausschusses und deren Stellvertreter - 5. Änderung
- 13.31 Benennung der Mitglieder des Werkausschusses und deren Stellvertreter - 4. Änderung
- 13.32 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus und deren Stellvertreter - 5. Änderung
- 13.33 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt und deren Stellvertreter - 6. Änderung
- 13.34 Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile und deren Stellvertreter - 3. Änderung
- 13.35 Umbenennung und Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen – Teilabschnitt der Straße Zur Schönen Aussicht in Helmut-Zinke-Straße in Nordhausen
- 13.36 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche – Teilfläche des Parkplatzes Parkallee/Gumpestraße in Nordhausen
- 13.37 Vergabe von Bauleistungen: Rahmenvereinbarungen für Zeitverträge der Stadt Nordhausen – Gewerk: Lieferung von Schüttgütern und Transportleistungen
- 14 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache u. a. Bericht des Kinder- und Jugendstadtrates 2025 - schriftlich; Fahrradbericht - schriftlich
Nichtöffentlicher Teil
- 15 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
- 16 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.5 (nichtöffentlich)
- 16.6 (nichtöffentlich)
- 16.7 (nichtöffentlich)
- 16.8 (nichtöffentlich)
- 16.9 (nichtöffentlich)
- 16.10 (nichtöffentlich)
- 16.11 (nichtöffentlich)
- 16.12 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung sind im Stadtratsinformationssystem unter www.nordhausen.de/allris abrufbar und liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.
gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister
weitere Informationen unter: https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/to010.asp?SILFDNR=4839
Downloads:
- BM SRS 22.04.2026 (64 kByte)