Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 07. März 2018
gestellt von: Stadtratsmitglied Claus Peter Roßberg
Verwendung einer einfachen Sprache in Bescheiden
Gibt es bei der Stadtverwaltung Überlegungen, eine einfache Sprache in Bescheiden an die Bürger zu verwenden? Hintergrund ist der Bericht des Schwerbehindertenbeauftragten der Stadt Nordhausen, Herrn Dr. Schönfelder.
in der Stadtratssitzung am 07.03.2018 stellten Sie folgende Frage: „Gibt es bei der Stadtverwaltung Überlegungen, eine einfache Sprache in Bescheiden an die Bürger zu verwenden?“ Gestatten Sie mir dazu folgende Ausführungen: Wie Sie sich sicherlich vorstellen können, muss eine Verwaltung immer wieder den Spagat vollbringen, einerseits rechtlich belastbare Formulierungen zu finden und andererseits verständliche und mit einer einfachen Sprache versehene Schreiben und Bescheide zu verfassen. Nicht immer gelingt dies, insbesondere dann, wenn es sich um komplexe rechtliche Fragestellungen handelt. Und trotzdem sind alle Mitarbeitenden der Stadtverwaltung angehalten, eine eindeutige, knappe aber erschöpfende Ausdrucksweise zu verwenden. Dabei soll „…besonderer Wert auf eine den Bürgern/innen verständliche Darstellung gelegt werden. Ungebräuchliche Abkürzungen und Fremdwörter sind zu vermeiden…“ (Zitat aus der Allgemeinen Dienstanweisung 4/10/2014, Stand 01.11.2015). Neben dieser Regelung in der Allgemeinen Dienstanweisung werde ich im Rahmen der nächsten Amtsleiterbesprechung alle Amtsleiter/innen auf diese Maßgabe erneut hinweisen. Ich werde auch darauf drängen, bestehende Bescheide unter diesem Aspekt zu überprüfen und eine Sprache zu verwenden, die einfach und verständlich gestaltet ist. Sollten Ihnen in Ihren Kontakten mit der Stadtverwaltung Schreiben zugehen, die aus Ihrer Sicht diesem Anspruch nicht genügen, möchte ich Sie herzlich bitten, mir sie zukommen zu lassen, um anhand des ganz konkreten Sachverhaltes die bürgerfreundliche Sprache einzufordern.
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