Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 31. Januar 2018
gestellt von: Stadtratsmitglied Tilly Pape
Zustand Theatervorplatz
Am vergangen Freitag (26.01.2018) befand sich der Theatervorplatz/Promenade in einem unmöglichen Zustand. Nach Ende der Vorstellung im Theater herrschte dort zudem unheimlicher Krach.
Gibt es auf diesem Platz ein Alkoholverbot und wird dies vom Ordnungsamt kontrolliert?
Gemäß § 12 Abs. 1 der Nordhäuser Stadtordnung (NdhStadtO) besteht auf dem Theaterplatz sowie im Bereich der Promenade grundsätzlich ein Alkoholverbot, welches im Rahmen der Möglichkeiten der Ordnungsbehörde auch kontrolliert wird. Entsprechend festgestellte Verstöße werden mittels Ordnungswidrigkeitenverfahrens geahndet und ggf. auch mittels Platzverweis der betroffenen Personen durchgesetzt. Recherchen haben ergeben, dass die Verunreinigungen sowie der Krach am Freitag, dem 26.01.2018 vermutlich von der im Jugendclubhaus stattfindenden Teenie- und Jugendweihe-Disco stammten. Da in den vergangenen Jahren Probleme im Bereich der Promenade während und nach Beendigung von Veranstaltungen dieser Art auftraten, gab es hier bereits, gemeinsam mit der Polizei, abgestimmte Kontrollen. Eine entsprechende Klärung des Sachverhalts wird mit dem Leiter des Jugendclubhauses erfolgen. Ähnliche, wie von Ihnen beschriebene Situationen, konnten auch schon nach Jugendveranstaltungen im "Theater unterm Dach" und dem "Theatercasino" festgestellt werden. In diesem Zusammenhang möchte ich auch darauf hinweisen, dass nächtliche Kontrollen der Parkanlagen aufgrund der permanent ansteigenden Aggressivität und Gewaltbereitschaft gegenüber Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes (Polizei, Feuerwehren, Ordnungsamt, Rettungskräfte etc.) - vgl. auch Ereignisse in Sondershausen - nur unter bestimmten Sicherheitsvorkehrungen durchgeführt werden können. So werden wir, zum Schutz der Außendienstmitarbeiter, die Sicherheitsausrüstung durch die Anschaffung von Schutzwesten verbessern.
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