Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 18. Oktober 2017
gestellt von: Stadtratsmitglied Steffen Iffland
Aufteilung der Wahlbezirke
Die Bürger haben sich bei der Oberbürgermeister- und Bundestagswahl über die Aufteilung der Wahlbezirke beschwert.
Aus diesem Grund bitte ich darum, die Wahlbezirke für die nächsten Wahlen neu aufzuteilen.
Ihre Anfrage möchte ich wie folgt beantworten: Die erheblichen demografischen und städtebaulichen Veränderungen der letzten zwei Jahrzehnte machen eine Überarbeitung der Wahlbezirkseinteilung der Stadt Nordhausen, die in der jetzigen Form bereits seit den 90er Jahren besteht, dringend erforderlich. Deshalb wurde im Jahr 2016 in der Stadtverwaltung mit der Neueinteilung der Wahlbezirke in der Stadt Nordhausen begonnen. Aufgrund der Niederlegung des Amtes des Oberbürgermeisters Dr. Klaus Zeh und der damit erforderlichen Neuwahl mussten die Arbeiten unterbrochen werden. Diese sollen jetzt weitergeführt werden. Um die Neueinteilung effizienter und entscheidungssicherer vornehmen zu können, ist die Anschaffung eines Anwenderprogramms (Archikart-GIS) vorgesehen, welches auch die Verwaltungs- und Planungsprozesse anderer Sachgebiete unterstützen kann. Wir sind bemüht, die bürgerfreundlichste Einteilung der Wahlbezirke vorzunehmen. Jedoch hat eine im Interesse der Bürger möglichst kleinräumige Gestaltung der Wahlbezirke auch gesetzliche und ressourcenbedingte Grenzen (öffentliche und barrierefreie Einrichtungen, Wahlhelfer, Erfrischungsgelder, Ausstattung mit Wahlmöbeln etc.). Wir hoffen, Ihre Anfrage zufriedenstellend beantwortet zu haben. Für Rückfragen steht Ihnen der Wahlverantwortliche [...] gern zur Verfügung.
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