Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 18. Oktober 2017
gestellt von: Stadtratsmitglied Gisela Hartmann
Nachnutzungskonzept LGS-Gelände
Wann gibt es ein Nachnutzungskonzept für das Gelände der Landesgartenschau?
Wir bedanken uns für Ihre Stadtratsanfrage vom 18. Oktober 2017 zum Nachnutzungskonzept des LGS-Geländes und Ihr vorausschauendes politisches Engagement für diesen wichtigen innerstädtischen Raum. Im Rahmen der Fördermittelbestimmungen liegen derzeit mit dem Stadtratsbeschluss BV/0887/2013 vom 01. Juli 2003 ein Nachnutzungskonzept für die 2. Thüringer Landesgartenschau in Nordhausen und mit dem Stadtratsbeschluss BV/0092/2014 vom 22. März 2005 dessen 1. Fortschreibung vor. Wie Ihnen aus den damaligen Abwägungen und Entscheidungen bekannt ist, wurden durch die LGS 2004 im Wesentlichen innerstädtische Flächen aufgewertet, die in Folge in eine „normale“ öffentlich-gewidmete Nutzung überführt wurden. Als Beispiel sollen hier der Bahnhofsvorplatz, der Theaterplatz mit den Theatergärten, die Verbindungsachse vom Theater zum Petersberg oder die Promenade genannt sein. Das von Ihnen angesprochene LGS-Gelände (Petersberggarten) dient heute im Wesentlichen als Erholungs- und Freizeitfläche sowie als Schul- und Veranstaltungsstandort. Die rechtlichen Rahmenbedingen für die Nutzung des Geländes sind über den Bebauungsplan Nr. 72 und eine Fördermittelbindungsfrist definiert. Für die städtebaugeförderten Maßnahmen auf dem Petersberg gilt derzeit eine Fördermittelbindung bis zum Jahr 2029. D.h., dass mögliche Änderungen mit dem Freistaat Thüringen als Fördermittelgeber förderunschädlich abzustimmen wären. Insofern engagieren wir uns derzeit für den Erhalt und die möglichst uneingeschränkte Nutzung dieses ca. 7,3 ha großen Areals. Da die finanziellen und personellen Aufwendungen in keinem guten Verhältnis zur Nutzung der LGS-Flächen stehen, wäre in der Tat kurzfristig über eine stärkere Nutzung des Geländes einerseits und über eine langfristige Nutzung des Geländes andererseits zu befinden. Die mittel- und längerfristige Nachnutzungsstrategie des Areals ist insbesondere durch den derzeit bereits festzustellenden Verschleiß der baulichen Anlagen und die dadurch zu erwartenden hohen finanziellen Aufwendungen geboten. Als Beispiel seien auch hier der Spielplatz Ritterburg, der Hochseilgarten sowie die Treppen und Gabionenanlagen genannt. Für die Erneuerung des wichtigen innerstädtischen Spielplatzes „Ritterburg“ haben wir bereits ein Erneuerungskonzept im Finanzausschuss vorgelegt und bestätigt bekommen. Da es sich hierbei um ein sehr komplexes Thema mit schwierigen rechtlichen und stadtplanerischen Rahmenbedingungen für eine Nachnutzungskonzeption handelt, schlagen wir Ihnen vor, dass wir über die Fachausschüsse des Stadtrates gemeinsam eine Aufgabenstellung für die verbleibende Fördermittelbindungsfrist und darüber hinaus erarbeiten und zum Beschluss bringen. Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesen Ausführungen behilflich sein konnten und würden uns freuen, wenn Sie diesen Vorschlag und ggf. deren Umsetzung in der Stadtratsarbeit unterstützen würden. Für Fragen stehen wir Ihnen weiterhin gern zur Verfügung.
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