Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 15. November 2017
gestellt von: Stadtratsmitglied Dominik Rieger
Parksituation an den Schulen
Die Parksituation im innerstädtischen Bereich wird immer schwieriger. Gerade an den Schulen und insbesondere für Beschäftigte an den Schulen sind unterschiedliche Parksituationen vorzufinden:

Hierzu nun folgende Fragen:

1. Wie viele eigene Parkplätze sind auf den Flächen der städtischen Grund- und Regelschulen verfügbar? Welche sind kostenpflichtig und welche kostenfrei?
2. Welche Möglichkeiten zum Parken ergeben sich für Beschäftigte der Schulen und für Kurzzeitparker (für Bringe- und Holdienst der Eltern)?
3. Welche Regelungen gibt es für Beschäftigte an Schulen im Umfeld der Schulen?

Bitte je Schulstandort beantworten.

Für die meisten Schulen bestehen Möglichkeiten des Parkens für Lehrer und Bedienstete der jeweiligen Schule auf dem Schulgelände. Nur in Ausnahmefällen sind für Kurzzeitparker (Bring- und Holdienst) Parkmöglichkeiten in der Nähe der jeweiligen Schulgelände vorhanden. Für Beschäftigte der Schulen auf dem Petersberg besteht die Möglichkeit der Beantragung einer verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigung nach § 46 Straßenverkehrsordnung. Auf den Parkflächen im Bereich der Straße Morgenröte kann mit dieser Ausnahmegenehmigung geparkt werden. Diese Genehmigung wird nur an Beschäftigte ausgegeben, die ihren Wohnsitz in den Ortsteilen bzw. außerhalb der Kernstadt haben und damit zwingend auf ihr Fahrzeug angewiesen sind. Die detaillierte Aufstellung der Parksituation je Schulstandort entnehmen Sie bitte der beigefügten Tabelle.
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