Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 15. November 2017
gestellt von: Stadtratsmitglied Dominik Rieger
Verteilung der Hortgebühren
In der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen wird in § 13 die Verwendung der Einnahmen geregelt:

„Die erzielten Einnahmen aus den Benutzungsgebühren nach dieser Satzung sollen zweckgebunden für die Verbesserung des Ausstattungsgrades und der Außenanlagen sowie die Gestaltung der Arbeit der Horte verwendet werden. Die Mittel können damit sowohl für die Beschaffung von Spiel- und Beschäftigungsmaterial, für die wohnliche Ausgestaltung der Horträume und die Spielplatzgestaltung als auch für Veranstaltungen verwendet werden.“

Hierzu nun folgende Fragen:

1. Wie viele Kinder sind in den einzelnen Horteinrichtungen angemeldet (gewesen)?
2. Wie hoch sind die Einnahmen in den einzelnen Horteinrichtungen gem. der o.g. Gebührensatzung?
3. Wie hoch war die Rückführung der Horteinnahmen an die Horte? Welche speziellen „größeren“ Maßnahmen gab es?
4. Wie wird die Rückführung der Horteinnahmen je Horteinrichtung berechnet?

Die oben genannten Fragen sollen bitte in 5 Jahresscheiben (2012 bis 2017) und unterteilt in die einzelnen Horteinrichtungen beantwortet werden.

Mit Beginn des Schuljahres 2013/14 trat die Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung (ThürHortkBVO) vom 12.03.2013 in Kraft. Die Verordnung war Grundlage für den Erlass der Hortbenutzungs- sowie der Hortgebührensatzung der Stadt vom 24.05.2013. In der Gebührensatzung wird in § 13 festgelegt, dass die erzielten Einnahmen aus den Benützungsgebühren zweckgebunden für die Verbesserung des Ausstattungsgrades und der Außenanlagen sowie die Gestaltung der Arbeit der Horte verwendet werden sollen. Mit Vorliegen eines rechtsgültigen Haushaltes, der keiner Sperre unterliegt, sollte folgende Berechnungsgrundlage angewendet werden: ca. 60 % der Einnahmen aus dem Betriebskostenanteil der Hortgebühren gesamt / Anzahl der Hortkinder gesamt = Sachkostensatz pro Hortkind -> Sachkostensatz pro Hortkind / Anzahl der Hortkinder der Schule = Anteil der Grundschule an den Horteinnahmen Diese Berechnung erlaubt die Kompensierung von Ungleichgewichten bei den Horteinnahmen der einzelnen Schulen durch einen höheren bzw. niedrigeren Anteil an gebührenbefreiten Hortkindern. Die Einnahmen werden nicht vollständig an die Grundschulhorte ausgereicht. Ca. 40 % sollen möglichst zur Deckung zentraler Beschaffungen durch den Schulträger verwendet werden. 2018 soll in diesem Rahmen u.a. die dringend notwendige Erneuerung von Außenspielgeräten einzelner Horte realisiert werden. In der Vergangenheit konnten so z.B. die neu geschaffenen Horträume in der Grundschule „Albert Kuntz“ Salza vollständig neu ausgestattet werden. Während der vorläufigen Haushaltsführung bzw. während einer hauswirtschaftlichen Sperre wird die von den Schulen angemeldete bzw. die durch die Schulverwaltung zur Freigabe beantragte Summe den Schulen zur eigenverantwortlichen Verwendung für den Hort zur Verfügung gestellt. Im Anhang finden Sie die gewünschten statistischen Angaben.
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