Anfrage an den Oberbürgermeister

Anfrage vom 15. November 2017
gestellt von: Ortsteilbürgermeister Detlef Basler
Reparaturen OT Stempeda
Folgende Reparaturen bzw. Leistungen müssen in Stempeda durchgeführt bzw. erbracht werden:

1. Bei der Brücke in der Kalkhüttenstraße hat sich auf der linken Seite im vorderen Bereich die Straße gesenkt. Wer ist dafür zuständig und wann wird dieser Zustand beseitigt?
2. Im Planweg wurde ein Kanal reingelegt. Die Pflasterarbeiten wurden durch die Firma Henning durchgeführt. Seitdem steht eine riesige Pfütze vor dem Eingang des Friedhofes. Nach Rücksprache mit den zuständigen Arbeitern, wurde der Weg damals mit einem Dachprofil ausgestattet, damit der Regen rechts und links ablaufen kann. Wann wird dies beseitigt?
3. Vor dem Dorfgemeinschaftshaus gibt es ebenfalls Absenkungen. Wann werden diese beseitigt?
4. Als der Kanal in der Kalkhüttenstraße neu verlegt wurde, wurde die Straße in der Mitte geöffnet und nur dort wieder neu geteert. An beiden Seiten haben sich Risse gebildet, weil der Belag nur 10 cm hoch ist. Er habe im Frühjahr auf diesen Zustand hingewiesen. Umso mehr Wasser reinkommt, desto größer werden die Risse und letztendlich die
Schäden. Warum hat man dort nicht sofort reagiert?
5. Der Sportplatz wurde von Wildschweinen vernichtet. Man habe in ca. 9 Monaten das Sommerfest und möchte diesen Platz wieder dafür nutzen. Was unternimmt die Stadt? Auch bei der Pflege des Sportplatzes gebe es erheblich Probleme.
Zu 1. Die Brücke in der Kalkhüttenstraße und die angrenzenden Straßenabschnitte liegen in der Verkehrssicherungs- und Unterhaltungspflicht der Stadt Nordhausen. Der Mitarbeiter für Straßenkontrollen im SG Tiefbau wird den Zustand kurzfristig prüfen und die notwendigen Maßnahmen veranlassen. Zu 2. Im Planweg ist folgende Problematik zu berücksichtigen. Die Kanalbauarbeiten und die Pflasterarbeiten sind durch die Firma Henning im Auftrag des Stadtentwässerungsbetriebes gebaut worden. Lediglich die Pflasterung der Seitenbereiche wurde von der Stadt direkt beauftragt. Nach Abschluss der Bauarbeiten war der Planweg in einem ordentlichen Zustand. Partiell aufgetretene Mängel wurden von der Stadt und von dem Stadtentwässerungsbetrieb der Firma angezeigt und auch behoben, zumindest in den Bereichen, wo die Baufirma auch den Kanal gebaut hat und somit auch in der Gewährleistungspflicht für den Unterbau ist. Leider wurde der Straßenunterbau damals (vor der Eingemeindung) nicht entsprechend den Regeln der Technik hergestellt. Die Straße ist genau in den Fahrspuren - und sicherlich in der Zufahrt zum Friedhof - augenscheinlich nicht ausreichend tragfähig. In diesen Bereichen erfolgte im Zuge der Kanalbauarbeiten nur die Erneuerung des Pflasters einschließlich Bettung. Durch den nicht tragfähigen Unterbau wird es eventuell wieder zu Senkungen kommen. Wir sind bemüht, die Senken vor dem Friedhof bei entsprechender Witterung (Anfang 2018) beseitigen zu lassen. Gegebenenfalls werden hier auch noch Maßnahmen für eine Entwässerung ergänzt. Zu 3. Die Absenkungen vor dem Dorfgemeinschaftshaus sind uns bekannt; die Verkehrssicherheit ist jedoch gegeben. Eine Aussage, wann eine Beseitigung dieser Senkungen vorgenommen wird, kann nicht mit Sicherheit getroffen werden. Zuerst werden die Arbeiten beauftragt bzw. durch den Bauhof abgearbeitet, bei denen die Verkehrssicherheit eingeschränkt ist. Es wird aber eine erneute Beauftragung durch das Bauamt, SG Tiefbau, an den Bauhof zur Beseitigung der Absenkungen erfolgen. Zu 4. Für die von Ihnen angesprochene Baumaßnahme besteht noch Gewährleistungspflicht des SEB gegenüber der Stadt. Der SEB wird deshalb durch das Bauamt, SG Tiefbau, aufgefordert, die Risse in der Kalkhüttenstraße zu beseitigen. Zu 5. Der von Ihnen benannte „Sportplatz“ wird zwar von den Bewohnern so genannt, ist jedoch weder als Sportplatzanlage ausgewiesen noch als solche überwacht. Unter der derzeitigen Nutzung als Wiese/Festwiese (Sommerfest im Juli/August 2018) erfolgt im Frühjahr (April 2018) durch das Bauamt eine Begehung, um die erforderlichen Maßnahmen zur Herrichtung einer Festspielfläche zu vereinbaren.
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