Anfrage an den Stadtrat

Anfrage vom Freitag, 01. April 2016, 10:50 Uhr
Akkreditierung Bürgerradio ENNO
Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Zeh, sehr geehrte Stadträte,

das Bürgerradio der Stadt Nordhausen möchte gern regelmäßig von den Sitzungen des Stadtrates berichten. Deshalb bitten wir Sie um eine dauerhafte Akkreditierung.

Eine eidesstattliche Versicherung hinsichtlich der Veröffentlichung/ bzw. Nichtveröffentlichung bezüglich der Aufnahmen von Aussagen und Darstellungen von Bürgerinnen, Bürgern, sonstigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung und anderen Teilnehmern, insofern kein persönliches Einverständnis abgegeben wurde, liegt Ihnen bereits seit dem 10.02.2016 vor.

Um den Ablauf der Sitzung zu beschleunigen, erbitte ich eine allgemeingültige Erlaubnis der elektronischen Aufzeichnung.

Mit freundlichen Grüßen
Vielen Dank für Ihre Einwohneranfrage über das Onlineformular der Stadtverwaltung vom 15. Februar 2016 bezüglich der Akkreditierung des Bürgerradios ENNO, die ich Ihnen wie folgt beantworte. Die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Nordhausen sieht in der derzeit gültigen Fassung eine Akkreditierung von Medien nicht vor. Um eine solche allgemeingültige Erlaubnis der elektronischen Aufzeichnung im Stadtrat beschließen zu können, bedarf es zunächst der Änderung des § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates. Die Möglichkeit einer Akkreditierung werden wir in den zuständigen Gremien besprechen. Ich hoffe, Ihre Anfrage ausreichend beantwortet zu haben. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern unter o. g. Telefonnummer zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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