Anfrage Stadtrat

Anfrage vom Donnerstag, 11. Dezember 2014, 15:41 Uhr
Zufahrt zum Neubaugebiet Heidelbergblick in Nordhausen Nord
Sehr geehrter Damen und herren,
entgegen einer Information an die betroffenen Bürger ist das Bauvorhaben - laut inoffizieller Informationen - durch eien Einspruch gestoppt !
1. Ist der Sachverhalt so korrekt ?
2. Wenn nein, warum sieht man keinen Baufortschritt und bekommt keine Infos von einem Bauausführenden Unternehmen ?
3. Wenn ja - wann erfolgt der Stopp der bis dato in Ausführung begriffenden Neubauten im Gebiet. Ohne Strasse ist eine sichere Zufahrt nicht gewährleistet. Daher benötigt man ja auch eine Strasse.
4. Im Normalfall muss eine Komune innerhalb von 5 Jahren für die Zufahrt eines Neubaugebietes gesorgt haben. Hier sprechen wir dato über 8 Jahre und bis dato kein Fortschritt.

Mit besten Grüßen
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Zum angefragten Sachverhalt können wir wie folgt antworten: zu 1. Das angesprochene Vorhaben, die Erschließung der Straße "Zum Gumpetal" wurde nicht durch die Stadt Nordhausen gestoppt. Allerdings verhindert ein Widerspruch bei der Kommunalaufsicht des Landkreises den Vollzug der im Stadtrat beschlossenen Verkaufsbeschlüsse an den Erschließungsträger und damit auch die Unterzeichnung des Erschließungsvertrages. Der Widerspruch ist durch die Stadtratsfraktion der SPD eingelegt worden. Gründe dafür sind uns nicht bekannt. zu 2. Der Vorhabenträger hatte bis vor kurzem keine Information zu dem Vorgang, da dieser verwaltungsintern abläuft. Erst durch die Anfrage in der Stadtratssitzung am 16.04.14 ist die Öffentlichkeit hergestellt worden. zu 3. Ein Stopp der Baumaßnahmen im Baugebiet wäre aus unserer Sicht nicht verhältnismä-ßig. Die für eine Baugenehmigung erforderlichen Mindestparameter waren jederzeit sichergestellt. zu 3. Der Stadt Nordhausen ist die Dringlichkeit der Herstellung dieser Erschließungsstraße bekannt. Wir bemühen uns seit längerer Zeit um eine Lösung. Wir bedauern deshalb sehr den erneut entstehenden Verzug. Freundliche Grüße
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